FDP-Kritik am Bundesrat: Too little, too late

Die FDP ist mit dem 2. KIG-Bericht und den Beschlüssen des Bundesrates nur tweilweise zufrieden. Die verschiedenen Massnahmen seien zu wenig gebündelt und bleiben oft in einer ersten Phase (Machbarkeitsstudien und Kostenabschätzung stehen nach zwei Jahren erst noch bevor) stecken, schreibt die FDP. Insbesondere kritisiert die Partei, dass im KIG-Bericht eine gesellschaftspolitische Vision des Bundesrates, welche die Chancen, Auswirkungen aber auch Grenzen der modernen Wissensgesellschaft aufzeigt völlig fehle. Der Bericht gebe noch kein kohärentes Bild einer Schweiz, die eine Spitzenstellung in einem wichtigen Gebiet erreichen will. Das viel versprochene e-Switzerland ist in dieser Hinsicht noch weit weg. Die FDP werde deshalb weiterhin Druck für eine raschere Gangart ausüben.