ISP-Ehrenkodex gegen Kinderpornografie im Netz

Provider sollen mit einem Ehrenkodex dazu verpflichtet werden, strafrechtlich relevante Inhalte im Bereich Kinderpornografie zurückzuweisen. Andererseits sollen sie ebenfalls strafrechtlich verfolgt werden können. Dies fordert die Resolution der Fachtagung gegen Kinderpornografie im Internet, die am 13./14. Juni in Balsthal von ECPAT Switzerland (Arbeitsgemeinschaft gegen die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern) und der Kinderlobby Schweiz durchgeführt wurde. Mittels technischer Massnahmen soll der Zugang zu Kinderpornografie im Internet verunmöglicht oder zumindest erschwert werden, fordert das Papier. Weiter sollen für die Polizei genügend personelle und finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden. Zudem soll sie auch anlassunabhängig ermitteln können. Als präventive Massnahmen gegen Kinderpornographie seien Öffentlichkeitskampagnen, Beratungsstellen für Betroffene sowie Hotlines für aussteigewillige Täter zu lancieren. Auch die Forschung im Bereich der Kinderpornografie soll unterstützt werden. Schliesslich sollen Kinder, die Opfer der Internetpornografie geworden sind, in den Genuss von Leistungen gemäss Opferhilfegesetz kommen, das zu diesem Zweck internationalisiert werden müsste. Ziel aller Massnahmen ist der Schutz der Kinder vor Ausbeutung und sexualisierter Gewalt.