Kanton Solothurn setzt 1,7 Millionen Franken in den "Sand"

Bei dem Streit zwischen dem Kanton Solothurn und IBM Schweiz geht es um viel Geld, genau gesagt um 1,7 Millionen Franken, die der Kanton wohl umsonst für eine Grundbuchsoftware ausgegeben hat, berichtet die Solothurner Zeitung. Wegen des gescheiterten Projekts bahnt sich nun ein Rechtstreit an, da IBM die Lieferung einer neuen Software für die Grundbuchämter immer wieder verzögerte.

Paul Schwab, Leiter des kantonalen Amtsschreiberei-Inspektorates hatte gegenüber der Solothurner Zeitung geäussert, dass der Werkvertrag aus dem Jahr 2005 mit IBM zusammen mit den Partnerkantonen Zürich, Luzern, Zug und Schaffhausen sowie der Stadt Chur gekündigt wurde. IBM Schweiz hatte ursprünglich den Auftrag für die Solothurner Grundbuchämter ein Upgrade für die bereits vorhandene Grundbuchsoftware Isov (Informationssysteme für öffentliche Verwaltungen zur Grundbuchführung) in der Version 5 zu entwickeln und bereitzustellen.

Projekt wackelte von Anfang an

Die Kantonsgemeinschaft hatte 2005 einen Werksvertrag zur Weiterentwicklung des bestehenden elektonischen Grundbuchprogramms mit IBM geschlossen. Der Liefertermin wurde damals auf Mai 2008 festgelegt - allerdings hatte IBM kurz vor der geplanten Lieferung bekanntgegeben, dass es zu massiven Lieferverzögerungen kommen werde. Das ging einher mit entsprechend höheren Zusatzkosten für die Kantonsgemeinschaft. Nach langwierigen Verhandlungen einigten sich die beiden Vertragspartner auf eine Auslieferung der Software zum Jahresende 2010. Doch auch diese Deadline konnte IBM nicht einhalten, woraufhin der Vertrag gekündigt wurde.

Die finanziellen Mittel für das geplante erste Upgrade wurden durch den Solothurner Kantonsrat mit einem Verpflichtungskredit von 1,66 Millionen Franken bewilligt, schreibt die Solothurner Zeitung. 2009 kam noch ein Zusatzkredit von 540'000 Franken hinzu, der vom Kantonsrat im März 2011 genehmigt wurde. Damit betrug der Verpflichtungskredit insgesamt 2,2 Millionen Franken.

1,7 Millionen Franken an IBM ausgezahlt

Da von diesem Betrag bereits 1,7 Millionen Franken für das gescheiterte Projekt an IBM Schweiz geflossen seien, komme es nun laut Angaben von Schwab ganz wahrscheinlich zu einem Rechtsstreit zwischen den ehemaligen Vertragspartnern.