Oracle-Google-Prozess beginnt an Halloween

Am 31. Oktober 2011 startet die Verhandlung zu Oracles Java-Klage gegen Google, teilte der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog "Foss Patents" mit. Demnach hatte sich Oracle um einen Prozessbeginn im Oktober bemüht. Zuvor muss der Konzern jedoch noch sein Gutachten zur Berechnung des Schadenersatzes überarbeiten.

Oracle hat bisher noch keine speziellen Patente genannt, die Google verletzen soll, erklärte Richter William Alsup bei einer Anhörung vergangene Woche. Googles Argument, dass Sun Microsystems, keine  Einwände gegen Googles Java-Implementierung in Android gehabt habe, wurde vom Richter abgewiesen. Google leitet daraus ab, dass es auch keine Grundlage für eine Patentklage gibt. Sun Microsystems hatte ursprünglich Java entwickelt und wurde 2009 von Oracle übernommen.

Bei einer Verurteilung müsse Google sicherlich "Millionen, vielleicht sogar Milliarden" zahlen, heisst es in dem Blog. Der Richter stellte sich in Bezug auf die Höhe des Schadenersatzes grundsätzlich auf die Seite von Oracle. Entscheidend für Oracle sei, ob das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Google erlasse, was angesichts der Äusserungen des Richters in der vergangenen Woche wahrscheinlich sei. "Mit einer einstweiligen Verfügung hätte Oracle einen Hebel, um mit Google über ein Lizenzabkommen zu verhandeln, das zu einer sehr hohen Lizenzgebühr pro Gerät führen könnte."Oracle muss das Gutachten vor dem Prozessauftakt bis Ende September vorlegen.