Städteverband kritisiert Swisscom und fordert Moratorium beim Glasfaserbau

Der Schweizerische Städteverband (SSV) fordert eine bessere Absprache beim Bau von Glasfasernetzen. Momentan erlebe man einen Wettlauf zwischen den Stadtwerken und Swisscom - obwohl sich die Branche doch im Oktober 2009 auf einen koordinierten Netzausbau verständigt habe. Swisscom-CEO Carsten Schloter habe man nun über diese Anliegen informiert, so der SSV. Ein Glasfasernetz stelle für eine Stadt heute einen Standortfaktor dar und erlaube Synergien, wenn es in Kombination mit dem Stromnetz erstellt werde. Dabei sei es für die Städte zentral, dass die Glasfaserinfrastruktur kostengünstig und umweltgerecht gebaut werde. Parallelinfrastrukturen müsse man deshalb vermeiden, argumentiert der Verband. Der SSV schlägt darum ein freiwilliges Baumoratorium vor, zu dem sich Stadtwerke und Swisscom verpflichten sollen, bis die Verhandlungen über einen koordinierten Netzausbau abgeschlossen seien. Zudem verlange man, dass Netznutzungs- und Unterhaltsgebühren anhand des Marktanteils der jeweiligen Netzbenutzer festgelegt werden. Dafür brauche es einen lebendigen Wettbewerb, und dieser lasse sich nur durch einen diskriminierungsfreien und einfachen Netzzugang erreichen, so die Städte. Schliesslich fordert der SSV mehr Transparenz in den laufenden Verhandlungen und lehnt Vertraulichkeitsklauseln, wie sie bisher bei manchen Verträgen und Absichtserklärungen rund um den Bau von Glasfasernetzen zur Anwendung kamen, ab.