Streit Rambus vs. Infineon geht weiter

Das amerikanische Technologieunternehmen Infineon appelliert beim US-Supreme Court gegen ein für Rambus positives Berufungsurteil. Der deutsche Chiphersteller Rambus und Infineon streiten seit den frühen 90iger Jahre um Lizenzabgaben auf SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips. Weil Rambus damals gegenüber dem Standardisierungsgeremium JEDEC (Joint Electron Device Engineering Council, heute bekannt als Solid State Technology Association) nicht offen deklarierte, dass man Teile der Chiptechnik zum Patent angemeldet hatte, verweigert Infineon die Lizenzabgaben. Rambus seinerseits sieht sich um die Früchte seiner Entwicklungsarbeit gebracht. Ein ersten Gerichtsverfahren im US-Bundesstaat Virginia hatte Rambus verloren. Danach verliess Rambus den JEDEC und versuchte ab 1999, Lizenzzahlungen auf Basis der mittlerweile erteilten Patente einzutreiben. Einige Hersteller spielten mit, andere, darunter Infineon, nicht. Im laufenden Berufungsverfahren setzte sich Rambus nun teilweise durch. Die Berufungsrichter fanden, dass die damaligen Vorschriften des JEDEC zur Offenlegung von Patentanmeldungen widersprüchlich und ungenau gewesen seien. Gegen den Berufungsentscheid wiederum hat nun Infineon appelliert.