Swisscable reicht bei der Weko Anzeige gegen Swisscom ein
Swisscom kooperiert beim Bau des Glasfasernetzes mit diversen städtischen Werken. Der Telekomriese verschaffe sich so Wettbewerbsvorteile auf Kosten der Allgemeinheit, was wettbewerbsrechtlich fragwürdig sei, sagt Swisscable. Darum habe man bei der Wettbewerbskommission (Weko) eine Anzeige eingereicht. Diese soll nun abklären, ob Swisscom seine Marktmacht missbraucht hat und ob unzulässige Abreden getroffen wurden.
Konkreter Anlass für die Anzeige ist die Vereinbarung zwischen Swisscom und den Stadtwerken in St. Gallen. Diese sieht vor, dass die Stadtwerke ein Glasfasernetz mit vier Fasern bauen und Swisscom eine oder zwei Fasern zur exklusiven Nutzung zur Verfügung stellen. Genau dieses Vier-Faser-Modell wolle Swisscom auf Biegen und Brechen durchsetzen, so der Vorwurf von Swisscable. So seien die Stadtwerke St. Gallen vom ursprünglichen Plan, ein günstigeres Ein-Faser-Netz zu errichten, erst abgekommen, nachdem Swisscom angedroht habe, in diesem Falle ein eigenes Netz zu bauen. Für den Bau des Glasfasernetzes hat St. Gallen 2009 einen Kredit von rund 78 Millionen Franken genehmigt.
In St. Gallen verzichte Swisscom also auf den Bau eines eigenen Netzes und beteilige sich lediglich an den Investitionskosten des städtischen Netzes. So sichere sich der Telekomriese einen Netzzugang zu markant tieferen Investitionsrisiken. Bei der Stadt St. Gallen hingegen stiegen die Risiken an. Zudem werde Swisscom - in direkter Konkurrenz zu den Stadtwerken - als Wiederverkäufer von Netzkapazitäten auftreten, so Swisscable. „Swisscom missbraucht hier seine Marktmacht und verschafft sich so unzulässige Wettbewerbsvorteile gegenüber der Konkurrenz", kommentiert Swisscable-Präsident Hajo Leutenegger.
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