SP engagiert sich in der Internetpolitik

Wie sieht eine Internetpolitik basierend auf sozialdemokratischen Grundwerten wie Solidarität, Chancengerechtigkeit, Mitbestimmung, Service public oder Schutz der Grundrechte konkret aus? Diese Frage stellt SP-Nationalrätin (TG) und Projektleiterin SP Internetpolitik Edith Graf-Litscher auf ihrer Website.

Die SP-Fachkommission Verkehr und Kommunikation hatte in der Herbstsession 2014 einen Bericht zum Thema "Internetpolitik für die SP" in Auftrag gegeben. Dies "im Bewusstsein, dass die SP in diesem zentralen Politikfeld gestaltend aktiv werden muss", so Graf-Litscher.

Grundlagenbericht erarbeitet

Leo Keller, Managing Director von Blue Ocean und Matthias Stürmer, Geschäftsführer parlamentarische Gruppe digitale Nachhaltigkeit, erarbeiteten folglich zusammen mit Experten den Entwurf eines Grundlagenberichts, den sie der Fraktion im Dezember präsentierten. Der Bericht umfasst 20 Themenfelder, unter anderem Open Government, Netzneutralität sowie Datennutzung und Datenschutz sowie das Internet der Dinge.

Am 24. Januar 2015 soll ein Workshop zum Thema stattfinden. Er wird von André Golliez und Hanna Muralt Müller moderiert. Die Ergebnisse dieses Workshops sollen die Grundlage für die weitere parteiinterne Diskussion bieten, so Graf-Litscher. Basierend darauf soll eine Position der SP Schweiz für eine Internetpolitik aus sozialdemokratischer Sicht erarbeitet werden.