EU verschärft Gangart gegen Google

Margrethe Vestager, die aus Dänemark stammende Wettbewerbskommissarin der Europäischen Kommission, hat Beschwerde gegen Google eingereicht und eine Untersuchung eröffnet.

Die Kommissarin wirft dem Unternehmen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung vor. Dies betrifft explizit den Dienst "Google Shopping", der nach Ansicht der Kommissarin die eigenen Produkte bei der Suche bevorzugt. Der Suchmaschinenanbieter hat nun zehn Wochen Zeit, um auf die Anschuldigungen zu antworten.

Die Untersuchung befindet sich aber erst in einem frühen Stadium. Vestager werde die Antworten von Google zunächst sorgfältig prüfen, bevor weitere Schritte eingeleitet werden.

Auch Android im Fokus

Parallel dazu hat die Kommission eine formelle Untersuchung (In-Depth-Investigation) gegen Google eingeleitet. In dieser geht es um das mobile Betriebssystem Android sowie die dazugehörigen Apps und Services, teilte Vestager weiter mit.

Drei Dinge findet die Kommissarin an Googles Geschäftsgebaren problematisch: Hersteller von Smartphones und Tablets können exklusiv nur Google-Applikationen und -Dienste vorinstallieren. Dabei sei auch problematisch, dass die Google-Produkte nicht einzeln bezogen werden könnten, sondern nur in einem Paket. Zuletzt wolle die Kommission noch untersuchen, ob Google Hersteller daran hindere, andere Open-Source-Versionen von Android, sogenannte "Android forks", zu entwickeln.

Hiroshi Lockheimer, VP of Engineering Android bei Google, hat in einem Blogbeitrag zu einigen Anschuldigungen Stellung bezogen. Er betont den Open-Source-Charakter von Android und das es für alle Entwickler offen stehe, ohne sich an Google zu binden.

Milliardenstrafe möglich

Mit den oben genannten Schritten will die Kommission sicherstellen, dass in der EU ein fairer Wettbewerb möglicht ist, heisst es als Begründung. In ihrer Stellungnahme nannte Vestager keine konkreten Sanktionen, die Google drohen.

Laut Zeit online könnte Google eine Kartellstrafe von über 6 Milliarden US-Dollar und ergänzende Wettbewerbsauflagen drohen. Das Verfahren ist aber noch nicht offiziell eröffnet und bis zu einem allfälligen Urteil könnte noch mehr als ein Jahr vergehen.