Patentstreit: Microsoft lehnt Angebot von Motorola ab

Motorola hat Microsoft ein Angebot unterbreitet: Microsoft überweist 0,5 US-Dollar für jeden verkauften PC mit Windows 7 und 2,25 Prozent vom Preis jeder verkauften Xbox an Motorola. Im Gegenzug bezahlt Motorola 0,33 Dollar für jedes verkaufte Android-Smartphone an Microsoft. Die gegenseitigen Patentklagen würden damit fallengelassen und Importverbote nicht in Kraft treten, so Bloomberg.

Microsoft lehnte den Deal postwendend ab. Das Angebot sei nicht fair, so der Softwarehersteller, denn Motorola verlange von Microsoft Lizenzgebühren weit über den marktüblichen Sätzen. Dies, obwohl Motorola für seine Schutzrechte am H.264-Videostandard, der in Microsofts Xbox und Windows 7 Verwendung findet, ursprünglich fast 4 Milliarden US-Dollar jährlich wollte. Die Forderung belief sich anfangs auf 12,50 Dollar für jeden verkauften PC mit Windows 7 und den unveränderten 2,25 Prozent vom Preis jeder verkauften Xbox.

Nach Ansicht von Microsoft fallen Motorolas Patente unter die FRAND-Regel (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) da sie essenziell für den H.264-Standard seien. Motorola müsse sie also zu fairen und vernünftigen Bedingungen lizenzieren. Microsoft verlangt von Motorola zudem Geld für die Nutzung von Activesync. Motorola nutzt das Protokoll in seinen Android-Smartphones, um mit dem Groupware- und Nachrichtensystem Microsoft Exchange zu kommunizieren.

Nun dürfte die Frage, ob Motorolas Ansprüche überzogen sind oder nicht, von einem Richter geklärt werden. Der Smartphone-Hersteller hat mit dem Angebot versucht, ein Importverbot abzuwenden. Die Handelskommission ITC hatte im Mai empfohlen, ein Importverbot für Android-Geräte und Xbox-Spielekonsolen zu verhängen, solange Motorola und Microsoft ihren Patentstreit nicht beilegen.