Freihändige Vergabe

Bundesämter verlängern Verträge für E-Gov-Plattform

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von Christoph Grau

Mehrere Bundesämter haben Verträge für Wartung, Support und Betrieb der Open E-Gov-Plattform verlängert. Die Vergabe erfolgte freihändig. Urs Paul Holenstein, Leiter Fachbereich Rechtsinformatik beim Bundesamt für Justiz, gibt Einblick in die Plattform und das Verfahren.

Switzerland, Berne, 04.03.2009 Bundeshaus Architektur. © 2009 Béatrice Devènes (Quelle: Bund)
Switzerland, Berne, 04.03.2009 Bundeshaus Architektur. © 2009 Béatrice Devènes (Quelle: Bund)

Die Bundesämter für Justiz (BJ), Statistik (BFS), Informatik und Telekommunikation (BIT) sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) haben zwei Aufträge für ihre "Open eGov"-Anwendungen vergeben. Beide Vergaben erfolgten "freihändig". Also ohne öffentliche Ausschreibung, wie den entsprechenden Simap-Meldungen zu entnehmen ist.

Zuschläge gehen nach Bern

Im Detail handelt es sich um einen Auftrag für "Wartung und Support der Open-eGov-Anwendungen" sowie "technischer Betrieb der Open-eGov-Anwendungen". Erstgenannter Auftrag ging an Glue Software Engineering aus Bern. Er hat ein Volumen von etwas mehr als 2 Millionen Franken. Den zweiten Auftrag, mit einem Volumen von rund 3,3 Millionen Franken, erhielt Fence IT, ebenfalls aus Bern.

Beide Zuschläge unterteilen sich in einen Grund- und einen Optionsauftrag. Der Grundauftrag erstreckt sich über den Zeitraum 2015 bis 2016 und der Optionsauftrag von 2017 bis 2019. Der Löwenanteil der Ausgaben, rund 72 Prozent, entfallen auf das BJ. Das BFS erhält rund 15 Prozent, das BIT 9 Prozent und das Seco 4 Prozent.

Warum auf eine Ausschreibung verzichtet wurde

Die auftragnehmenden Unternehmen verwiesen für eine Stellungnahme an das BJ. Urs Paul Holenstein, stellvertretender Leiter Direktionsbereich Zentrale Dienste und Leiter Fachbereich Rechtsinformatik beim BJ, gab auf Anfrage einen Einblick in den Vergabeprozess.

Seinen Ausführungen zufolge entwickelte Glue Software Engineering die Plattform ursprünglich und Fence IT betrieb sie. "Aufgrund der technischen Spezifikationen des Systems, basierend auf teilweise älteren Technologien, sind vertiefte Kenntnisse für die Sicherstellung von Wartung und Support sowie die Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich", sagte Holenstein. Dies hätten nur die beiden Unternehmen gewährleisten können. Daher sei die Vergabe "freihändig" nach "Art. 13 Abs. 1 Bst. c und f der VöB" erfolgt.

Die Entwicklung der Plattform begann im Jahr 2004, wie Holenstein weiter sagte. Voraussichtlich ab dem Jahr 2018 soll sie ersetzt werden. Ein Wechsel auf einen anderen Anbieter hätte für diese Übergangszeit einen nicht rentablen Aufwand bedeutet. Zudem hätten Risiken für den Betrieb bestanden.

Für die Ablösung des Systems wurde bereits ein Projekt gestartet und eine Ausschreibung ist geplant, wie Holenstein weiter ausführte. Auch ein interner Betrieb der neuen Plattform durch das BIT werde geprüft.

Zahlreiche Projekte auf der Plattform umgesetzt

Auf Basis der "Open eGov"-Plattform haben die oben genannten Bundesämter Onlineprozesse mit der Verwaltung aufgebaut. Einen Überblick über die Anwendungen hat der Bund auf seiner Website bereitgestellt.

Laut Holenstein gehören dazu etwa der "Localsigner", ein Standardprogramm der Bundesverwaltung, mit dem Dokumente elektronisch signiert werden können, oder der Validator-Service, mit dem signierte Dokumente überprüft werden können.

"Eingesetzt werden diese Produkte bei verschiedenen Open-eGov-Anwendungen wie die elektronische Bestellung eines Strafregisterauszuges, dem sogenannten Betreibungsschalter, Drittmeldungen der Liegenschaftsverwaltungen an die Gemeinden oder www.entsendung.ch", führte Holenstein als prominente Beispiele an.

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