Interpellation eingereicht

SVP-Zug hadert mit Bitcoin

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von George Sarpong

Unter dem Titel "Bitcoin – städtisches Pilotprojekt in zweifelhaftem Kontext!" hat die SVP-Fraktion der Stadt Zug im Mai eine Interpellation eingereicht. Der Stadtrat hat nun geantwortet.

(Quelle: Flickr/Antana/CC BY-SA 2.0)
(Quelle: Flickr/Antana/CC BY-SA 2.0)

Die Stadt Zug arbeitet seit einiger Zeit daran, Stadt und Region als sogenanntes Krypto-Valley international zu etablieren. Das soll die Gegend attraktiv für Fintech-Unternehmen machen.

Ein echtes Krypto-Valley sollte natürlich auch mit Kryptowährungen arbeiten. Deshalb hatte die Stadt angekündigt, in begrenztem Umfang Bitcoins zu akzeptieren. Ein PR-Coup. Zahlreiche Medien berichteten darüber. So sieht es der grosse Gemeinderat der Stadt Zug. Nicht aber die SVP-Fraktion. In einer Interpellation hinterfragte die Fraktion den Stadtrat.

Dürfen die das?

Unter anderem wollte die SVP-Fraktion wissen, ob die Stadt Zug überhaupt mit Bitcoins arbeiten dürfe. Den gesetzlichen Regeln zufolge gelten Bitcoins als Fremdwährung. Diese dürfen akzeptiert werden.

Auch seien kaum Verluste zu befürchten, da im Moment der Bezahlung mit Bitcoins diese in Schweizer Franken umgerechnet würden. Ausserdem werde die Stadt im Verlustfall durch die Firma Bitcoin Suisse unterstützt. Diese will allfällige Verluste der Stadt Zug übernehmen.

Bitcoin Suisse stellt der Stadt auch unentgeltlich die Software für die Verarbeitung der Bitcoins zur Verfügung. Im Extremfall sei mit einem Verlust von 200 Franken zu rechnen, argumentiert der Stadtrat.

Ist das nicht zu teuer?

In eine Bitcoin-Annahmestelle zu investieren sieht die SVP-Fraktion in Zeiten von Sparmassnahmen kritisch. Dabei beliefen sich die Kosten laut Stadtrat auf zwei Tablets und die Schulung zweier Mitarbeiter der städtischen Verwaltung.

Der Stadtrat sieht in der Aktion hingegen eine gute Massnahme, um sich weiter als Krypto-Valley zu positionieren und langfristig mehr zu sein "als eine Art Steueroase". Auf diese Weise könnte tatsächlich Wertschöpfung stattfinden. Ausserdem sei die mediale Aufmerksamkeit, die Zug zuteil wurde, vergleichbar mit einer millionenteuren Imagekampagne, die am Ende vielleicht gar nichts gebracht hätte.

Anfang Juli hatte der Stadtrat einen Round Table mit Vertretern der Fintech-Branche veranstaltet. Daraufhin entschieden sich laut Stadtrat zwei Unternehmen dafür, ihre Zelte in Zug aufzuschlagen, im Herzen des Krypto-Valleys.

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