Neue Arbeitsgruppe

Bundesbern setzt Blockchain auf die Agenda

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Der Bund hat eine Arbeitsgruppe zu den Themen Blockchain und "Initial Coin Offerings" geschaffen. Sie soll die rechtlichen Konsequenzen der Technologien prüfen und Handlungsfelder aufzeigen. Ziel ist nicht zuletzt, die Schweiz als Fintech-Standort attraktiv zu halten.

(Source: Joey Kyber / Pexels.com)
(Source: Joey Kyber / Pexels.com)

Der Bund sieht bei den Themen Blockchain und "Initial Coin Offerings" Bedarf für rechtliche Abklärungen. Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) habe auf Anregung des Waadtländer Nationalrats Claude Béglé eine entsprechende Arbeitsgruppe zu Blockchain/ICO gegründet, schreibt das SIF in einer Mitteilung.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Justiz und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) soll die Arbeitsgruppe die rechtlichen Rahmenbedingungen von finanzmarkt-spezifischen Anwendungen der Blockchain-Technologie und von ICOs prüfen und allfälligen Handlungsbedarf identifizieren, heisst es in der Mitteilung. Ziel sei es, die Rechtssicherheit zu erhöhen, eine technologieneutrale Regulierung zu schaffen und so die Attraktivität des Finanzplatzes Schweiz für Blockchain-Anwendungen zu erhalten.

Bericht bis Ende 2018

Laut Mitteilung laufen die Arbeiten in einer Steuerungsgruppe, bestehend aus dem Staatssekretär des SIF, Jörg Gasser, dem Direktor des Bundesamt für Justiz, Martin Dumermuth, und Mark Branson, dem Direktor der Finma. Vorgesehen sei auch eine "enge Konsultation mit der Branche". Die Arbeitsgruppe will dem Bundesrat bis Ende Jahr Bericht erstatten.

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