Bundesrat genehmigt zweite Etappe fürs neue biometrische System

In der Sitzung am 11. April hat der Bundesrat den Bericht für die Erneuerung des biometrischen Datensystems zur Kenntnis genommen. Dabei ging es um Investitionen in Höhe von 9,8 Millionen Franken. Das neue Datensystem soll das bestehende System aus dem Jahr 2010 ersetzen, da es nur für eine Laufzeit von zehn Jahren ausgelegt wurde.

Konkret geht es um eine Plattform für die Erfassung und Speicherung biometrischer Informationen, wie Fingerabdrücke, Unterschriften und Gesichtsbilder. Diese werden für schweizerische Identitätskarten, Visa, biometrische Ausländerausweise und Reisedokumente ausländischer Personen benötigt. Jährlich sind dies rund 1,5 Millionen Einträge im System, wie es in einer Mitteilung heisst. Die Grenzkontrollbehörden nutzen die Plattform für die Verifikation von Pässen und Ausländerausweisen.

Die neue Systemplattform Biometriedatenerfassung, auch unter dem Kürzel ESYSP bekannt, soll im Jahr 2020 den Betrieb aufnehmen. Gemäss Mitteilung liegt das Projekt im Zeitplan. Die Eidgenössische Finanzkontrolle zog in einem Zwischenbericht ein positives Fazit (PDF).

Insgesamt hat das Projekt ein Volumen von 46,6 Millionen Franken. In der Projektierungsphase wurden 9,8 Millionen Franken budgetiert. Hinzu kommen 3,8 Millionen Franken Eigenleistung der Behörden. Von 2018 bis 2020 übernimmt dann ein Verpflichtungskredit in Höhe von 33 Millionen Franken die Finanzierung.