SwissCovid-App soll in ganz Europa funktionieren

Die SwissCovid-App soll mit Apps in der EU verknüpft werden. Laut "Swissinfo" fordern dies die drei Bundestagsabgeordneten Andreas Jung, Felix Schreiner und Armin Schuster sowie der EU-Abgeordnete Andreas Schwab – allesamt Mitglieder der CDU.

"Das Coronavirus kennt keine Grenzen", schreiben sie in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Und weiter: "Die Schweiz muss unbedingt von vornherein in die Verknüpfung der Corona-Warn-Apps einbezogen werden".

Die SwissCovid-App funktioniert zwar im Ausland, ist jedoch nicht mit den Tracing-Apps der umliegenden Länder kompatibel, wie Sie hier lesen können. Dementsprechend werden bei einer via SwissCovid gemeldeten Ansteckung auch nur andere SwissCovid-Nutzer gewarnt.

Nur dank einer Verknüpfung der Apps werde eine grenzüberschreitende Nachverfolgung von Kontakten möglich, schreiben die Autoren des Briefes, und verweisen auf rund 46'000 deutsche Berufspendler, die täglich die Grenze zur Schweiz überschreiten.

Politische Gründe verhindern Verknüpfung

Das Problem stellt sich nicht nur für die SwissCovid-App, sondern für alle Contact-Tracing-Apps in den EU-Ländern. Wie "Watson" berichtet, treibt jedoch die EU-Kommission die Verknüpfung der Apps aus EU-Mitgliedsstaaten gezielt voran. Am Sonntag haben sich die Mitgliedsstaaten auf technische Grundlagen für ein grenzüberschreitendes Contact Tracing geeinigt, teilt die Kommission mit. Technisch wäre eine Verknüpfung mit der SwissCovid-App möglich, heisst es im Brief an Von Der Leyen. Auch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bestätigt dies gegenüber "Watson".

Für die Teilnahme der Schweiz am so genannten EU-Gateway fehle jedoch aus Sicht der EU die rechtliche Grundlage, wie das BAG gegenüber "Watson" ausführt. Die Schweiz habe mit der EU noch kein Gesundheitsabkommen abgeschlossen. Und die EU mache den Abschluss eines Gesundheitsabkommens vom Fortschritt der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen abhängig.

Das BAG sei jedoch in Kontakt mit den zuständigen EU-Behörden und hoffe, dass eine Lösung gefunden werde. Auch die deutschen Abgeordneten hoffen auf ein Einsehen: "Es geht jetzt darum, mit einem gemeinsamen Vorgehen entschieden die Gesundheit der Menschen auf beiden Seiten der Grenze zu schützen", schreiben sie im Brief. Die Zusammenarbeit der Tracing-Apps dürfe nicht von anderen Streitpunkten abhängig gemacht werden.