Update: Google klagt wegen Patenten für Sprachassistenten

Update vom 09.08.2022: Im vergangenen Jahr haben Richter der US-Handelsbehörde ITC Sonos im Patentstreit mit Google recht gegeben - Google habe fünf Sonos-Patente verletzt. Der Internetriese reichte nun seinerseits Klage wegen der angeblichen Verletzung von sieben Patenten durch Sonos ein, wie "Protocol.com" berichtet. Google argumentiere, dass der Audiospezialist seit der Einführung des eigenen Sprachassistenten in diesem Sommer Google-Patente verletzt.

Sonos warf Google in einer Stellungnahme vor, eine "Einschüchterungstaktik" zu verfolgen. Google wolle sich so vor Lizenzzahlungen an Sonos drücken, wie "Protocol.com" weiter berichtet. Google auf der anderen Seite sehe sich aufgrund der zuvor von Sonos eingereichten Klagen dazu gezwungen, gegen den Lautsprecherhersteller vorzugehen.

Der Patentstreit zwischen den beiden Parteien dauert nun schon seit über 2 Jahren an. Die letzt Niederlag vor Gericht habe für Google auch Konsequenzen gehabt. Der Konzern musste gewisse Kontrollfunktionen seiner Smartspeaker deaktivieren und die Verbindung von älteren Chromecasts mit Pixel-Smartphones funktioniert nicht mehr, wie "Protocol.com" weiter schreibt.

Originalmeldung vom 17.08.2021: Google droht Importstopp in die USA

Sonos ist im Rechtsstreit mit Google einen Schritt weiter. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zum Schluss, dass Google fünf Patente des Audiospezialisten verletze. Wie "Channelobserver" berichtet, kann die Behörde bei Patentverletzung einen Importstopp der betroffenen Geräte verhängen. Da die meisten Google-Geräte in Asien produziert werden, würde dies zu einem Verkaufsstopp in den USA führen. Das vorläufige Urteil werde nun zur Prüfung der Kommission vorgelegt. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13. Dezember.

Die Anleger scheint es zu freuen: Nach Bekanntwerden des Urteils legte die Sonos-Aktie im vorbörslichen US-Handel am Montag gemäss "Der Aktionär" um elf Prozent zu.

Der Hifi-Spezialist Sonos hatte Google Anfangs 2020 der Patentverletzung bezichtigt. Bei den Patenten handle es sich um Technologien im Audio-Bereich, etwa zur Synchronisation der Audio-Wiedergabe oder zur Lautstärkeregelung.

Konkret fordert Sonos eine finanzielle Entschädigung sowie ein Verkaufsverbot von Google-Lautsprechern, -Smartphones und -Laptops in den USA. Google antwortete mit einer Gegenklage und unterstellte Sonos seinerseits, Google-Patente zu verletzen.

Nicht nur Sonos klagt gegen Google. Ex-Präsident Donald Trump hat Twitter, Facebook und Google verklagt, weil er die Sperrung seiner Accounts nicht hinnehmen möchte.