IT-Projekt Insieme: Strafverfahren eröffnet

Im April war die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) durch ihr Informatikprojekt Insieme in die Kritik geraten. Nun gilt es ernst: Die Bundesanwaltschaft hat wegen des ausufernden IT-Projektes eine Strafuntersuchung eröffnet, wie der Tagesanzeiger (TA) heute Montag berichtet.

Der TA bezieht sich dabei auf den Inhalt einer E-Mail-Nachricht, die ESTV-Direktor Urs Ursprung am Dienstag an seine Mitarbeiter verschickt habe. Gemäss dem Inhalt der Nachricht liege der Grund der Untersuchung im Verdacht auf ungetreue Amtsführung.

BA-Sprecherin Jeannette Balmer habe die Strafuntersuchung bestätigt. Eröffnet worden sei diese am 22. Mai. Welche Konsequenzen sich nun daraus ergeben, ist noch unklar. Auch gegen wen sich die Untersuchung genau richte, wurde aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht bekannt.

Das Informatikprojekt Insieme sorgt schon seit Jahren für Diskussionen. Öffentlich ausgeschrieben wurde das Projekt bereits 2005. "Insieme" sollte die zwei veralteten Informatiksysteme "Molis" und "Stolis" ersetzen, mit denen die Eidgenössische Steuerverwaltung arbeitet. Ziel wären Einsparungen in Millionenhöhe. Leider gingen diese Pläne bis heute nicht auf. Unter anderem kritisierte die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte das IT-Projekt in ihrem Jahresbericht.

Noch im April versicherte Beat Furrer, Sprecher der Steuerverwaltung, gegenüber der Netzwoche, dass Insieme nun in geordneten Bahnen laufe und man die meisten Probleme wieder im Griff habe.