Apple: 2:0 gegen Motorola
Unsere heutige Patengeschichte des Tages: Apple erlangt im Patenstreit gegen Motorola einen weiteren Sieg.
Apple hat innerhalb von zwei Wochen das zweite Patenturteil gegen Motorola in Deutschland gewonnen, wie die Nachrichtenagentur awp mitteilt. Am Donnerstag ging es vor dem Landgericht München I um ein Patent zur Anzeige von Bildern auf einem elektronischen Gerät (europäische Patentnummer 2059868).
Mitte Februar hatte das Münchner Landgericht bereits die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") festgestellt, wie awp weiter schreibt. Der iPhone-Hersteller und Motorola sind in mehrere Patentkonflikte in Deutschland verwickelt.
Motorola gelang es bereits, mit einem Urteil des Landgerichts Mannheim für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle der iPhones und iPad-Tablets in Deutschland zu stoppen. Die Vollstreckung dieses Urteils wurde allerdings vom Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz bis auf weiteres ausgesetzt.
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