Apple schwingt die Patentpeitsche

IBM und Lenovo haben eine definitive Übereinkunft getroffen. Das US-Finanzministerium muss aber noch sein OK geben. (Quelle: sxc.hu)

IBM und Lenovo haben eine definitive Übereinkunft getroffen. Das US-Finanzministerium muss aber noch sein OK geben. (Quelle: sxc.hu)

Ein Gericht in den USA erlaubt Apple, ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 von Samsung zu beantragen, meldet zdnet.de. Ein mögliches Verbot soll allerdings nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung im Gerichtsverfahren Apple gegen Samsung gelten.

Verkaufsverbot bedroht Schlichtungskonferenz

Apple hätte nun die Möglichkeit, einen sofortigen Verkaufsstop für die Samsung-Tablets in den USA zu erzwingen. In den kommenden Wochen begegnen sich die beiden Gerätehersteller allerdings in einer (erzwungenen) Schlichtungskonferenz. Sollte Apple das Verkaufsverbot durchsetzen, dürfte diese Konferenz höchstwahrscheinlich scheitern.

Die beiden Unternehmen bekriegen sich seit 2011. Apple wirft Samsung vor, das Design der Galaxy-Smartphones und Tablets dem iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Der südkoreanische Elektronikkonzern überzog Apple wiederum mit Klagen wegen Verletzungen diverser technischer Patente.

HTC in den USA mit Importstop belegt

Apple greift nicht nur gegen Samsung vor, sondern auch gegen HTC. Die US-Handelskommission (ITC) hat HTC mit einem Importverbot ab April belegt, wie futurezone meldet.

Die Handelskommission gab dem iPhone-Hersteller bereits letzten Dezember Recht. HTC habe mit einigen Geräten auf Android-Basis Patente von Apple verletzt. HTC hatte allerdings mehrere Monate Zeit hatte, den Importstop zu umgehen.