Basler Auslandschweizer stimmen bald elektronisch ab
Auslandschweizer aus dem Kanton Basel-Stadt können künftig bei eidgenössischen Volksabstimmungen auf dem Vote-électronique-System des Kantons Genf elektronisch abstimmen. Ein entsprechender Beherbergungsvertrag zwischen den beiden Kantonen wurde gestern in Bern unterzeichnet. Die Übereinkunft regelt organisatorische, rechtliche, finanzielle und technische Fragen. Sofern der Bundesrat das entsprechende Gesuch bewilligt, können die Basel-Städter Auslandschweizer am 29. November 2009 das erste Mal auf dem System des Kantons Genf per Internet abstimmen.
Seitdem in den drei Testkantonen Genf, Neuenburg und Zürich teilweise per E-Voting abgestimmt werden kann, hat sich die Bundeskanzlei mit der Möglichkeit der elektronischen Abstimmung für Auslandschweizer befasst. Der Beherbungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Genf sollen in Zukunft weitere Verträge mit anderen Kantonen folgen.
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