Bund will schweiz.ch-Adressen

Der Bund will die Internetadressen www.schweiz.ch, www.suisse.ch und www.svizzera.ch. Sie sollen dem darbenden Portal www.ch.ch zu mehr Traffic verhelfen. Die genannten Adressen gehören allerdings seit über zehn Jahren dem Zürcher Elektroingenieur Stefan Frei, der auf seiner Website Texte und Links zur Politik und Geschichte der Schweiz, Gratis-E-Mail-Adressen (@schweiz.ch) sowie Accessoires im Schweizerkreuz-Design anbietet. Wie die NZZ am Sonntag am 1. Januar berichtete, ist Frei nicht bereit, seine Domains kampflos abzutreten. Er biete etwas Attraktives und Nützliches an und ihm seien schon mehrmals namhafte Summen geboten worden, aber das interessiere ihn nicht.
Der Bund will aber auch gar nicht bezahlen für die beanspruchten Domains. "Wir zahlen sicher nichts für die Adressen", erklärt Amr Huber, Leiter elektronischer Behördenverkehr bei der Bundeskanzlei, in der NZZaS. Huber beruft sich auf einen legitimen Anspruch des Bundes auf die Adressen und verweist auf die Bundesgerichtsentscheide zu luzern.ch und montana.ch.
Demgegenüber kontert Freis Anwalt in dem Bericht, dass es bei schweiz.ch nicht wie in anderen Fällen um unrechtmässigen Wettbewerb oder um Verwechslungsgefahr, sondern um die Verwendung eines die Schweiz betreffenden Portals handle.
Wenn keine gütliche Einigung möglich wird, ist die Bundeskanzlei gemäss Amr Huber bereit, den Rechtsweg zu betreten.