Bundesrat Schmid wurde am Informationsgipfel in Tunis zensuriert

Bundesrat Schmid hat an seiner Eröffnungsrede am Weltinformationsgipfel in Tunis Tunesien scharf kritisiert und ist dafür vom staatlichen Fernsehen zensuriert worden, wie der Journalist Roman Berger im KleinReport aus Tunis berichtet. "Es ist unannehmbar, dass Bürger aus dem einzigen Grund, weil sie ihre Regierung im Internet oder in der Presse kritisiert haben, im Gefängnis landen. Jede Wissensgesellschaft achtet die Unabhängigkeit ihrer Medien so, wie sie die Menschenrechte respektiert. Ich erwarte deshalb . . . ", erklärte Bundesrat Schmid. An dieser Stelle wurde die Übersetzung seiner Rede ins Arabische unterbrochen und die Direktübertragung im Kanal 7 des staatlichen Fernsehens war beendet. Nur noch die Teilnehmer des WSIS konnten weiter zuhören: "Ich erwarte, dass die Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit zentrale Themen des Gipfels sind. Für mich ist es selbstverständlich, dass in Tunis, in diesen Mauern, aber auch ausserhalb, jeder und jede in voller Freiheit diskutieren kann. Das ist für uns die wichtigste Voraussetzung für das Gelingen dieses Gipfels," so Schmid weiter.
"Es ist wahrscheinlich das erste Mal, dass ein Schweizer Bundesrat im Ausland von einem staatlichen Medium zensuriert wurde", meinte Alain Modoux, ehemaliger Pressesprecher der Unesco und Medienexperte gegenüber dem Klein Report.
Bundesrat Schmid ist nach seiner Rede direkt in die Schweiz zurückgekehrt, der Informationsminister Moritz Leuenberger wird heute Donnerstag im Namen der Schweizer Regierung eine Rede halten.