Bundesrat: "Spielt der Glasfaser-Wettbewerb nicht, greifen wir ein"

Der Bundesrat hat auf Antrag des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation eine Aussprache über die Breitbanderschliessung in der Schweiz geführt. Er zeigt sich erfreut, dass sich die Telekommunikationsanbieter unter der Leitung der Eidgenössischen Kommunikationskommission Comcom auf einen koordinierten Ausbau der Netze geeinigt haben. Sollte der Wettbewerb nicht ausreichend spielen, behalte er sich aber vor, rechtliche Instrumente zu schaffen, um den Wettbewerb und die flächendeckende Versorgung der ganzen Schweiz mit genügender Übertragungsleistung zu gewährleisten. Der Bundesrat wird dem Parlament Mitte 2010 einen Evaluationsbericht zum Fernmeldemarkt vorlegen und vertieft zu Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbau der Glasfasernetze Stellung nehmen. Damit leistet er einem Postulat der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats Folge.