China beharrt auf Internet-Zensur

Nachdem Google gestern ankündigte, sein Angebot in China nicht mehr zensieren lassen zu wollen, reagierte heute die chinesische Regierung: Ein Sprecher gab bekannt, dass China nicht vorhabe, für Google seine Politik zu ändern. Vielmehr sei es Aufgabe des Staates, die Meinungsbildung im Netz zu steuern, wo Dinge wie Pornografie, Hacker-Angriffe und Onlinebetrug grosse Gefahren für die Gesellschaft darstellten. Dass China nicht bereit ist, sich Google zu beugen, überrascht nicht. Dies zumal Google in China nie wirklich auf einen grünen Zweig gekommen ist und ein Rückzug des Konzerns wenig Auswirkungen für das Internet im Reich der Mitte haben dürfte. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass viele Beobachter Googles Richtungswechsel eher als Publicity-Aktion als als Bekenntnis zum hauseigenen Slogan "Don’t be evil" werten, der in letzter Zeit eher gelitten hatte. Dennoch dürfte die Aktion nicht ohne Konsequenzen bleiben. Denn nicht nur Google stand seit Jahren aufgrund seiner Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung in der Kritik. Das gleiche gilt für Cisco, Microsoft und Yahoo. Googles Richtungswechsel dürfte den Druck auf diese Unternehmen erhöhen.