ComCom-Bericht nimmt erneut Swisscom aufs Korn

Die Liberalisierung des Schweizer Telekommunikationsmarktes ist gefährdet. Der Grund dafür: das faktische Monopol von Swisscom im Anschlussnetz. Diese bekannte Position wiederholt der gestern vorgelegte Jahresbericht der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom). Neben beachtlichen Erfolgen für den Konsumenten zeigten sich gemäss dem Bericht nach vier Jahren der Liberalisierung deutliche Schwachstellen in der Gesetzgebung. Die ComCom fordert deshalb einmal mehr die Beseitigung dieser Mängel durch eine bundesrätliche Verordnungsänderung, damit die Schweiz nicht zum Telecom-Sonderfall werde, sondern die Standortattraktivität steigern könne. Andernfalls, so befürchtet die Kommission, stünde der Rückzug von ausländischen Investoren im Schweizer Telekommunikationsmarkt bevor. Der Auffassung Swisscoms, Internet über Fernsehkabel bilde eine ernst zu nehmende Konkurrenz im Local Loop, erteilt die ComCom eine Absage: Selbst wenn sich Kabel als taugliche Alternativtechnologie erweisen sollte, würde dies nur zu einem Duopol führen – eine für die ComCom gleichermassen untaugliche Lösung.