Die IG eHealth ist mit den „Empfehlungen der eHealth Teilprojekte“ nicht zufrieden

Die Anhörungsantwort der Interessengemeinschaft IG eHealth auf den Bericht „Empfehlungen der eHealth Teilprojekte“ des Koordinationsorgans eHealth fällt kritisch aus. IG eHealth findet die Empfehlungen vielfach zu allgemein und rät zu vertiefenden Arbeiten. Zudem kritisiert der Verein die Leitung der Teilprojekte, die nach IG eHealth teilweise nicht optimal besetzt war. Im April 2008 hatte der Steuerungsausschuss des Koordinationsorgans zur Umsetzung der „Strategie eHealth Schweiz" die Aufträge für sechs Teilprojekte an verschiedene Projektgruppen erteilt. IG eHealth hat nun als Teil der beratenden Begleitgruppe des Koordinationsorganes ihre Einschätzung der Arbeit der Teilprojekte verfasst. Neben der allgemeinen kritischen Beurteilung, nimmt IG eHealth zu den zwei Teilprojekten „rechtliche Grundlagen“ und „Finanzierung/Anreizsysteme“ detailliert Stellung. So ist IG eHealth nicht der Meinung, dass für die Umsetzung der eHealth-Strategie ein neues Rahmengesetz nötig ist, sondern fordert die rasche Änderung bestehender Gesetze, etwa des Krankenversicherungsgesetzes (KVG). Als Grundlage für eHealth soll zudem die digitale Identität eingeführt werden. In der Beurteilung zum Teilprojekt „Finanzierung/Anreizsysteme“ heisst es, die Empfehlungen des Projektes seien realitätsfremd und bezüglich der Frage der Anreize unvollständig. Das Koordinationsorgan eHealth existiert seit Anfang 2008. Mit dem Koordinationsorgan wollen Bund und Kantone gemeinsam mit allen Akteuren im Gesundheitswesen dazu beitragen, dass sich elektronische Gesundheitsdienste in der Schweiz besser entwickeln können. Die Entscheide des Koordinationsorgans haben direkt keine Rechtskraft. Bund und Kantone haben aber mit einer eHealth-Rahmenvereinbarung den Willen bekundet, die Entscheide umzusetzen und je nach Bedarf neue rechtliche Grundlagen zu schaffen. IG eHealth wurde im März 2008 von nationalen und internationalen IT-, Telekommunikations- und Logistik-Anbietern gegründet. Der Verein will dazu beitragen, dass Prozesse im Gesundheitswesen dank elektronischer Unterstützung effizienter und günstiger werden. IG eHealth nimmt Einsitz in der beratenden Begleitgruppe des Koordinationsorganes eHealth des Departements des Innern und der Gesundheitsdirektorenkonferenz, welche die Strategie eHealth umsetzt.