Die Initiative ePower verzeichnet aktive Lobbyarbeit

Die parlamentarisch-wirtschaftliche Initiative ePower veröffentlichte gestern ihren Jahresbericht. Die Haupttätigkeit im Berichtsjahr (Juni 2007 bis Juni 2008) sei wiederum die aktive Lobbytätigkeit zugunsten der von den Initianten und Partnern formulierten Ziele für einen starken ICT-Standort Schweiz gewesen, heisst es darin. Allerdings lasse sich der Erfolgt der Lobbyarbeit nicht genau messen. Doch es wurden eine Reihe von parlamentarischen Vorstössen initiiert oder unterstützend begleitet. Dazu gehört etwa die Motion von FDP-Nationalrat und ePower-Mitgründer Ruedi Noser betreffend Zentralisierung der IT-Leistungserbringer in der Bundesverwaltung. Dieser Vorstoss wurde in der Märzsession 2008 angenommen. Weitere Vorstösse betrafen Themen wie E-Health oder etwa E-Voting für Auslandschweizer. Das Postulat von CVP-Ständerat Bruno Frick „Die Schweiz wirksamer von Cybercrime schützen“ wurde als Thema noch nicht behandelt. Das Thema soll aber in diesem Jahr ein wichtiges für ePower werden. Zudem habe ePower eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Bundesverwaltung aufbauen können, insbesondere mit dem ISB, BIT, Seco und Bfs. Im Januar hat das ePower-Kernteam mit dem ISB eine Kooperation zwischen dem E-Government-Strategieorgan und ePower beschlossen. ePower wurde im September 2005 ins Leben gerufen und wird von Unternehmen wie den grossen Telcos Swisscom, Sunrise, Orange und Cablecom oder IT-Unternehmen wie EDS, IBM, Microsoft oder Sun unterstützt. Das ePower-Kernteam besteht aus CVP-Ständerat Bruno Frick, FDP-Nationalrat Ruedi Noser, SP-Nationalrätin Pascale Bruderer (bis Dezember 2007) respektive SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher (seit Januar 2008). SVP-Nationalrat Adrian Amstutz (bis März 2008) respektive SVP-Nationalrätin Natalie Rickli (seit März 2008). Fritz Sutter dient als Kontakt zu den Verbänden ICTswitzerland und asut, Niklaus Ragaz ist für die Betreuung der Umsetzungsvorhaben zuständig, Lorenz Furrer von Furrer.Hugi&Partner für Kommunikation und Medien und Andreas Hugi von Furrer.Hugi&Partner ist Geschäftsführer. Im letzten Jahr wurden folgende informelle Ressorts geschaffen: Bruno Frick und Ruedi Noser: Ansprechpartner für Verbände und Industrie; Natalie Rickli: Neue Medien, Cybercrime / Umgang mit Internet allgemein; Edith Graf-Litscher: E-Health, Datenschutz; Fritz Sutter: Infrastrukturthemen; Lorenz Furrer: Netzwerke und Andreas Hugi: E-Government Schweiz.