Ein ewiges Hin und Her

Für Samsung ergibt sich eine neue Chance, die Einfuhr von iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC hatte entschieden, dass Apple keines der vier eingereichten Samsung-Patente verletzt habe. Diesen Entscheid möchte die ITC nochmals prüfen, wie Futurezone berichtet.

Vier Patente im Fokus

Die im August 2011 von Samsung eingereichte Klage behandelt ältere iPhone- und iPad-Modelle, möglicherweise sind aber auch neuere Gerätegenerationen betroffen. Es geht Samsung dabei konkret um vier Patente: Zwei Patente für Datenübermittlung sowie eines für Touchscreen-Bedienung und eine Technik zum Erkennen von Telefonnummern in E-Mails.

Der zuständige Richter befand im September dieses Jahres, dass Apple keines der Patente verletzt habe. Ausserdem sei das Patent zur Erkennung von Bewegungen auf dem Touchscreen ungültig.

Keine Einigung in Sicht

Bei Patentverletzungen kann die ITC die Einfuhr von Geräten in die USA stoppen. Allerdings gelten laut Futurezone Klagen bei der Handelsbehörde als wenig effizient: Die Verfahren dauern lange und verletzte Patente können mittels technischer Lösungen umgangen werden.

Nichtsdestotrotz hat auch Apple bei der ITC Klage wegen Patentverletzungen durch Samsung eingereicht. Dieser Fall wird im Januar weitergehen.

Eine Einigung zwischen den beiden Konkurrenten stehe für Samsung nicht zur Diskussion. Im August hatte der Konzern eine schwere Niederlage gegen Apple erlitten. Apple wurden mehr als eine Milliarde US-Dollar Schadenersatz zugesprochen. Gegen dieses Urteil geht Samsung derzeit an.