„ePower muss bei einem dritten Konjunkturpaket etwas für die ICT-Branche erreichen!“

Das Parlament hat mittlerweile zwei Konjunkturpakete geschnürt – und in keinem ist ICT ein Thema. „Es ist die Aufgabe von ePower, dafür zu sorgen, dass bei einem allfälligen dritten Konjunkturpaket auch ICT-Themen berücksichtigt werden“, zeigt sich Edith Graf-Litscher, SP-Nationalrätin und ePower-Kernteammitglied, im Gespräch mit der Netzwoche überzeugt. „Wir müssen hier etwas für die ICT-Branche erreichen!“ Nicht alle Mitglieder des Kernteams von ePower sehen das jedoch gleich. In der Netzwoche 5 äusserte sich ePower- und Nationalratskollege Ruedi Noser gegenteilig. Für Graf-Litscher kein Problem: Hier komme die parteipolitische Haltung der einzelnen Mitglieder des ePower-Kernteams zum tragen. „Wer grundsätzlich gegen Konjunkturpakete ist, wird natürlich nicht plötzlich eine Ausnahme für die ICT-Branche machen. Das wäre unglaubwürdig.“ Die vier Parlamentarier im Kernteam, jeder aus einer anderen Bundesratspartei, trügen aber sicher keine Parteischeuklappen. Grundsätzlich gehe es ePower darum, den ICT-Standort Schweiz zu fördern. „In diesem Sinne mag der Entscheid für ein drittes Paket zwar umstritten sein. Sollte es allerdings verabschiedet werden, wird sich ePower sicher dafür einsetzen, dass ICT-Themen aufgenommen werden“, so Graf-Litscher. Als mögliche ICT-Anliegen, die in ein mögliches drittes Konjunkturpaket aufgenommen werden könnten, sieht die 45-Jährige etwa die Förderung „grüner“ Rechenzentren. Die Schweiz könnte sich mit Bezug auf ihre Sicherheit und ihre Lage als Standort für umweltfreundliche Rechenzentren international positionieren. Aber auch beim E-Health sieht Graf-Litscher Möglichkeiten: So könnten finanzielle Anreize zur Förderung des Datenaustauschs zwischen den verschiedenen Akteuren im Gesundheitswesen und neue Ausbildungen geschaffen werden. Und auch Anreizmöglichkeiten für die Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers unter Einbezug der Wirtschaft hält die Nationalrätin für möglich. Das ganze Gespräch mit Edith Graf-Litscher, in dessen Verlauf sie auch zur jüngst von ICT-Branchenvertretern geäusserten Kritik an ePower Stellung nimmt, lesen Sie in der heute erschienenen Netzwoche.