EU diskutiert Regulierung der Telekommunikation

Der EU-Telecomrat hat sich gestern mit der Frage befasst, ob die Regulierung der Telekommunikationsmärkte in Europa zukünftig von der EU-Kommission bestimmt werden soll. Bis jetzt sind die nationalen Regulierungsbehörden zuständig, was in der Praxis der einzelnen Staaten zu unterschiedlichen Bestimmungen führt. Und bisher beharrten die EU-Minister auf dieser nationalen Zuständigkeit. Das Europäische Parlament hingegen möchte eine Verschiebung der Entscheidbefugnis zur EU-Kommission, um ein harmonisiertes Vorgehen auf europäischer Ebene sicher zu stellen. Gemäss der Deutschen Presseagentur dpa hat der Deutsche Verband für Post und Telekommunikation (DVPT) gefordert, dass sich die EU aus der Regulierung der Telekommunikationsmärkte heraushalten soll. Begründung: Die Harmonisierung könne zu Verzögerungen führen, weil man sich dann nach den Langsamsten richten müsse. Erst wenn auf dem Telekommunikationssektor in allen EU-Ländern gleiche Verhältnisse herrschten, könnte man über die Frage erneut nachdenken.