Kanton Bern: Kein Alleingang beim E-Voting

Der Kanton Bern will keinen Alleingang beim E-Voting. Der Grosse Rat möchte das Geld dafür nicht für Pilotprojekte, sondern für die definitive Lösung einsetzen, berichtet der Tagi heute. Ein im Kantonsparlament behandelter Vorstoss sah bei einem positiven Ergebnis des Pilotprojekts im Kanton Zürich einen Antrag für die Einführung der Abstimmungen per SMS samt Kostenfolgen vor, der beim Grossen Rat jedoch auf Ablehnung stiess: Grundsätzlich werde das e-Voting begrüsst, doch der Kanton Bern wolle die Gewähr, dass ein ausgereiftes und vom Bund gründlich durchgetestetes E-Voting-System übernommen werden kann, lautete die Begründung. Dies würde immer noch 2,5 bis 3 Millionen kosten, nicht aber 6 Millionen wie das Pilotprojekt im Kanton Zürich. Die gesetzlichen Grundlagen sollten auf Bundesebene bis 2009 vorliegen. In den Kantonen sollen die Grundlagen gemäss Planung in den Jahren 2009 und 2010 erarbeitet werden.