Kein Verkaufsverbot von Samsung-Smartphones

Samsung darf seine Smartphones weiterhin in den USA verkaufen, wie ein kalifornisches Gericht laut Golem entschied. Apple beantragte ein Verkaufsverbot von 26 Mobiltelefonen. Zuvor hatten die Geschworenen entschieden, dass diese Mobiltelefone Patente von Apple verletzen und Samsung mindestens 1,049 Milliarden US-Dollar als Entschädigung an Apple zahlen muss. Über die endgültige Summe werde in den nächsten Tagen entschieden.

Nicht genügend Beweise

Die zuständige Richterin Lucy Koh begründete laut Golem ihre Entscheidung damit, dass die verletzten Patente nur einen geringen Teil der Funktionen betreffen, die Samsungs Smartphones bieten. Zudem habe Apple nicht genügend Beweise vorlegen können, dass seine Patente den Verkauf der eigenen Geräte tatsächlich steigern würde. Von der Entscheidung seien ausserdem meist ältere Geräte betroffen, die entweder veraltet seien oder gar nicht mehr zum Verkauf stünden.

Kein neuer Prozess

Richterin Koh entschied ausserdem, dass der Prozess nicht neu aufgerollt wird, berichtet Golem. Dies hatte Samsung gefordert, da der Obmann der Geschworenen Velvin Hogan selbst in einen Prozess verwickelt war, was laut Golem erst nach Abschluss des Prozesses bekannt wurde. Samsungs Anwälte hätten dieses Thema aber schon bei der Befragung der Geschworenen am Anfang des Prozesses einbringen müssen.