Kubanische Regierung erschwert Internetzugang

Auf Kuba ist am Sonntag ein neues Gesetz in Kraft getreten, das den Internetzugang für Kubanerinnen und Kubaner noch weiter einschränkt: Künftig soll es nur noch speziell autorisierten Personen erlaubt sein, auch von zu Hause aus über Telefonlinien, die in Pesos bezahlt werden, online zu gehen. Namentlich genannt werden zum Beispiel Beamte, Mitglieder der kommunistischen Partei oder Ärzte. Die staatliche Telefongesellschaft Etecsa werde Massnahmen ergreifen, um die illegale Internetnutzung zu verhindern. Die Regierung bezeichnete die Massnahmen gemäss Medienberichten als notwendig, um gegen das Hacken von Passwörtern und andere Arten von Cyber-Kriminalität vorzugehen. Der Zugang aus autorisierten Internetcafés, die sich an Touristen richten, ist von dem neuen Gesetz nicht betroffen, ebenso wenig wie der staatlich geregelte und oft eingeschränkte Zugriff an Schulen und anderen staatlichen Institutionen. Betroffen sind vor allem Personen, die sich den Internetzugang auf dem Schwarzmarkt beschafften. Mit dem neuen Gesetz wird es für die Kubaner erneut schwieriger, auf ausländische Medien zuzugreifen. Zudem hatten gemäss BBC viele Kubaner das Internet benützt, um Touristen Unterkünfte anzubieten.