Patentstreit

Microsoft bietet Motorola friedliche Lösung an

Uhr | Aktualisiert

Microsoft zeigt sich offen für ein Lizenzabkommen und die Beilegung des Patentstreits mit Motorola Mobility. Das Unternehmen äussert auch Kritik an Google.

Microsoft hat Motorola Mobility eine Beilegung des Patentstreits angeboten, der seit Monaten zwischen den beiden Unternehmen läuft, berichtet Zdnet.de. Brad Smith, Chefanwalt von Microsoft, und sein Stellvertreter Horacio Gutierrez nennen zwei Bedingungen für die Beilegung des Streits.

Zwei Bedingungen für dauerhaften "Patentfrieden"

Einerseits müsste ein Abkommen zwischen den beiden Unternehmen dazu führen, dass sämtliche zurzeit laufenden Klagen eingestellt werden. Microsoft kritisiert in diesem Zusammenhang, dass Motorolas Angebot zur Lizenzierung eines kleinen Teils der Microsoft-Patente nicht zu einem "Patentfrieden" führen würden.

Ein Abkommen über Lizenzgebühren müsste andererseits auf marktüblichen Sätzen basieren, für deren Ermittlung es gute Kriterien gäbe. Bereits existierende Lizenzabkommen mit anderen Partnern könnten ebenfalls die Grundlage für ein solches Abkommen bilden.

Kritik an Google

Microsoft und Motorola hatten ihren Patentstreit Mitte Juli ausgesetzt, um zu klären, ob Motorolas Patente unter die FRAND-Regel fallen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Im Blogeintrag kritisieren Smith und Gutierrez denn auch Google, Eigentümerin von Motorola, und werfen dem Unternehmen eine Verschleierungstaktik vor. Google wolle mit Presse -und Lobbykampagnen davon ablenken, dass es sein eigenes Versprechen nicht einhalte, wichtige Patente zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren.

Motorola beklagt Microsoft wegen den Schutzrechten am H.246-Videostandard, der in Microsofts Xbox und Windows 7 Verwendung findet. Microsoft verlangt von Motorola Geld für die Nutzung von Activesync. Zudem wurde Ende Juli bekannt, dass Motorola-Smartphones mit dem Android-Betriebssystem möglicherweise gegen Microsofts Dateisystem FAT (File Allocation Table) verstossen.

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