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Niederlage für Apple im Patentstreit

Uhr | Aktualisiert

HTC und Apple erzielen eine Einigung in ihren Patentstreitigkeiten. Währendessen verlor Apple ein Patentverfahren gegen Samsung und muss für sämtliche Kosten gerade stehen.

Apple muss Samsung im Patentstreit um das iPad und Samsung Galaxy Tab 10.1 eine Entschädigung zahlen. Zudem muss das kalifornische Unternehmen für die Gerichtskosten von Samsung sowie sämtliche weitere Verfahrenskosten aufkommen. Dies hat ein Berufungsgericht in England entschieden, wie Futurzone berichtet.

Apple muss sich entschuldigen

Im Oktober hatte Apple das entsprechende Verfahren verloren. Darauf musste das Unternehmen auf Anweisung des Gerichts eine Entschuldigung auf der eigenen Website veröffentlichen. Der Inhalt sollte festhalten, dass Samsung mit seinem Galaxy Tab 10.1 keine Patente verletzt hatte. Die erste Version der Entschuldigung musste Apple jedoch austauschen, da sie von dem Gericht als "falsch und irreführend" angesehen wurde.

Patentstreitigkeiten mit HTC beigelegt

Gegenseitige Einigkeit herrscht dafür wieder zwischen Apple und HTC. Die Unternehmen verkündeteten am Samstag, die gegenseitigen Klagen auf Patentverletzungen fallenzulassen. Das zehnjährige Lizenzabkommen, auf das sich Apple und HTC einigen konnten, soll alle laufenden und zukünftigen Patente einschliessen. Weitere Details zu dem Deal sind allerdings nicht bekannt, wie die NY Times berichtet. Dabei wäre es besonders interessant, ob Apples Multitouch-Patente auch Teil des Abkommens sind. Die Schutzrechte darauf gelten als wichtigstes Patent von Apple.

Apple hatte den asiatischen Handyhersteller HTC 2010 wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Obwohl sich beide Unternehmen keine schweren Niederlagen zufügen konnten, beeinträchtigte der Konflikt das diesjährige Geschäft von HTC. Durch Verzögerungen bei der Prüfung von möglichen Patentverletzungen durch die US-Behörden wurde der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA verzögert. Dies habe zu schlechteren Geschäftszahlen geführt, berichtet die deutsche Financial Times.

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