Niederlage für Cablecom: Der Kunde soll seine Set-Top-Box für Digital-TV selbst wählen können

Der Ständerat will, dass Schweizer Kunden ihre Set-Top-Boxen für den Empfang von digitalem Fernsehen frei auswählen können, wie die SDA heute berichtet. Die kleine Kammer unterstützt mit der stillschweigend verabschiedeten Motion den Nationalrat. Die von SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga (Bild) eingereichte und später im Nationalrat abgeänderte Motion verlangt vom Bundesrat die Ausarbeitung von Gesetzesgrundlagen, die ein Verbot der Verschlüsselung freier TV-Kanäle im Grundangebot ermöglichen und gleichzeitig die Verbreitung von IPTV-Programmen nicht unnötig erschwert. Der Empfang beispielsweise des Cablecom-Signals soll so nicht nur mit der verhältnismässig teuren Set-Top-Box des Kabelfernsehanbieters ermöglicht werden. Der Nationalrat stimmte der Motion bereits in der Märzsession zu. Mit einer Umsetzung der Motion ist frühestens 2011 zu rechnen.