Rassistische Äusserungen auf Gemeindewebsite

In einem Forum der offiziellen Website der Stadt Opfikon wurden von einzelnen Benützern gegen den Anti-Rassismus-Artikel verstossen. Der Zürcher Unterländer (ZU) hat den Fall publik gemacht und die Stadt mit einer Anfrage dazu bewegt, das betreffende Forum, das anlässlich einer Schiesserei vom 6. Juli aufgeschaltet wurde, mit allen 23 Einträgen, die teils klar rassistisch gewesen seien, zu löschen. Vorher waren diese Beiträge aber während mehreren Wochen frei abrufbar gewesen. Bei der Schiesserei waren ein Albaner und ein Jugoslawe ums Leben gekommen, die sich um eine Frau stritten. Mit der Abschaltung des Forums ist die Sache allerdings noch nicht erledigt. Auch heute wurden bereits wieder Eintragungen zum Thema ins allgemeine Forum Stadtgespräch gemacht, wo sich Bürger über den Maulkorb, der ihnen verpasst worden sei, beschweren. Im Stadtgespräch hatte sich auch der Stadtrat gemeldet, mit der Aufforderung, das Forum nicht als Plattform für rassistische Äusserungen zu missbrauchen. Ansonsten würden solche Beträge gelöscht, droht der Stadtrat nun reichlich spät an. Die Sache könnte allerdings auch ein juristisches Nachspiel haben. Wie im ZU vom 23. Juli zu lesen, glaubt Medienrechtsexperte Wolfang Larese von Büro Larese und Partner, dass sich die Verantwortlichen der Stadt zumindest mitverantwortlich gemacht haben. Zwar müssten gegen die Verstösse gegen das Strafgesetzbuch die Autoren selbst gerade stehen. Wer die Verbreitung diffamierender Texte gegen eine religiöse oder ethnische Gruppe fahrlässig oder vorsätzlich unterstütze, mache sich aber ebenfalls strafbar. Die Schiesserei hat auch politische Konsequenzen. Denn die Gemeinderätin der Schweizer Demokraten, Elvira Kaese, habe dazu bereits ein Postulat eingereicht, heisst es im ZU.