Rechtslücken von Social Networks

Der Bundesrat beschäftigt sich auf ein Postulat hin mit der Rechtslage bezüglich sozialer Netzwerke. Ein Bericht soll darüber Auskunft geben, ob es in diesem Bereich Rechtslücken gibt, die der Gesetzgeber schliessen müsste, berichtet die NZZ mit Berufung auf sda.

Gesetze hinken der Entwicklung hinterher

Im Postulat der CVP-Politikerin Viola Amherd werde argumentiert, dass die gesetzlichen Grundlagen aufgrund der rasanten Entwicklung heute nicht mehr genug Handhabe bieten, schreibt NZZ-Online. Soziale Netzwerke im Internet bewirkten eine neue Dimension in der Kommunikation und in der Mediennutzung. Dadurch drohe die Durchsetzung nationaler Gesetze und Grundwerte ausgehebelt zu werden, so NZZ-Online weiter. Auch der Bundesrat stelle sich die Frage, ob Probleme und Fragen der Verantwortlichkeit im Gesetz genügend berücksichtigt seien, so die NZZ, insbesondere weil sich bei Sozialen Netzwerken die Individual – und die Massenkommunikation vermische.

Pharmakonzern geht gegen Facebook vor

Während dieses Postulat mehrheitlich den einzelnen Nutzer im Mittelpunkt sieht, betrifft die unsichere Rechtslage zunehmend auch Unternehmen, da diese ihre Präsenz auf sozialen Netzwerken ausbauen. Ein Beispiel ist das deutsche Pharmaunternehmen Merck, das gegen Facebook vorgeht. Gemäss futurezone.at habe der Darmstädter Konzern von Facebook Erklärungen eingefordert, nachdem Merck die Kontrolle über seine eigene Facebook-Fanpage verloren habe.

Futurezone.at stützt sich auf eine Agenturmeldung von AFP, wonach Merck "sehr überrascht" gewesen sei, zu entdecken, dass auf der eigenen Fansite jede Menge Informationen über den namensgleichen US-Konkurrenten Merck eingestellt worden seien. Insbesondere, da es gemäss dem deutschen Merck eine Vereinbarung mit Facebook über die alleinige Nutzung dieser Fansite gegeben haben soll, so futurezone.at.