Schweizer verhandeln über Teilnahme an IT-Agentur der EU
Gestern fanden in Brüssel Verhandlungen über die Teilnahme der Schweiz an der Europäischen Agentur für den Betrieb von IT-Grosssystemen statt. Dabei ging es vor allem um das Stimmrecht und die Finanzen.
Eine Schweizer Delegation nahm gestern in Brüssel an einer Verhandlungsrunde über die Teilnahme an der Europäischen Agentur für den Betrieb von IT-Grosssystemen (IT-Agentur) teil. Die Verhandlungen finden zwischen der Europäischen Kommission und den Schengen/Dublin-assoziierten Staaten (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island) statt. Wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilt, ging es hauptsächlich um Finanzfragen und den Umfang des Stimmrechts der assoziierten Staaten. Diese Themen waren bereits an einem ersten Treffen am 10. Oktober festgelegt worden.
Weiterentwicklung von Schengen/Dublin
Bei der europäischen IT-Agentur geht es um den Betrieb von Grosssystemen in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Recht. Sie soll künftig die Rolle einnehmen, die bisher die Europäische Kommission übernommen hat. Dabei handelt es sich um den Betrieb der Visa-Informationsstelle (VIS) und der EURODAC-Datenbank für den Abgleich von Fingerabdrücken von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern. Zusätzlich soll die Agentur künftig auch für das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) verantwortlich sein. Die Agentur soll am 1. Dezember 2012 ihre Tätigkeit aufnehmen.
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