Swisscom und Bundesrat im Gespräch – Informationen frühestens nächste Woche

Wie Bundesrat Moritz Leuenbeger gestern Abend in einem Interview mit der Nachrichtensendung "10vor10" erklärte, sei der Entscheid über die Privatisierung der Swisscom im Bundesrat heftig umstritten gewesen. Er habe zwar vor dem Entscheid eine andere Meinung kundgetan. Doch jetzt sei dieser gefallen und er stehe dahinter. Auch den Entscheid, der Swisscom Auslandinvestitionen zu untersagen, werde er nicht im nachhinein attackieren, sagte Leuenberger weiter. Zudem konkretisierte er, dass es sich dabei nicht um ein absolutes Verbot handle. Gemeint seien nur grosse Übernahmen. Nicht im Ausland investieren könne eben vieles heissen, so Leuenberger.
Weiter erklärte er, dass der Bundesrat das Gespräch mit der Swisscom gesucht habe und dieses auch weiter pflege. Dies bestätigte auch Swisscom in einer Medieninformation von heute Vormittag. Der Swisscom-Verwaltungsrat habe sich seit dem Entscheid intensiv mit der Instruktion des Staatsvertreters auseinander gesetzt, die Situation analysiert und Gespräche mit Vertretern des Bundes aufgenommen, schreibt Swisscom.
Voraussichtlich frühestens nächste Woche will Swisscom über das weitere Vorgehen informieren können.
Zudem zeichnet sich ab, dass der Ständerat das Thema Swisscom in der dritten Sessionswoche diskutieren wird. Diverse Parteien haben eine dringliche Interpellation eingereicht. Weil zudem sämtliche sechs Fraktionen beim Nationalrat Interpellationen eingereicht haben, ist anzunehmen, dass Swisscom auch dort ein Thema sein wird.