Verkaufsverbot für Apple-Produkte?

Motorola Mobility hat im Patentstreit mit Apple einen Teilerfolg errungen. Der US-Handyhersteller hat vor dem Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung gegen Apple Inc. durch ein Versäumnisurteil durchfechten können. Dadurch wird dem kalifornischen Konzern untersagt, in Deutschland Geräte zu verkaufen, in denen zwei Motorola-Patente zum Einsatz kommen. Weiter wurde Apple verurteilt, Motorola Mobility Schadenersatz für bereits erfolgte Patentverstösse zu bezahlen. Die langfristigen Auswirkungen des Urteils sind jedoch noch nicht klar.

Apple Inc. ist in Deutschland nicht direkt für den Vertrieb der Produkte verantwortlich. Dies übernimmt eine Tochtergesellschaft. Apple Deutschland kann damit den Verkauf seiner Geräte vorerst fortsetzen, so der deutsche Patentexperte Florian Müller. Motorola Mobility könnte Apple Inc. aber untersagen, seine Tochtergesellschaft weiter mit Geräten zu beliefern. Die Pressesprecherin des kalifornischen Konzerns liess jedoch verlauten, dass die Fähigkeit Apples, in Deutschland seine Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen, derzeit nicht beeinträchtigt seien.

Müller sieht allerdings mögliche langfristige Folgen für Apple. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Der Handyhersteller Motorola Mobility hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Google hat angekündigt das Unternehmen zu übernehmen.