Verkaufsverbot für Microsoft Word in den USA – solange es XML-fähig ist

Das texanische Bezirksgericht hat sein Urteil gegen Microsoft im Patentrechtsstreit gegen den kanadischen XML-Spezialisten I4i bestätigt und geht noch weiter: Microsoft darf sein MS-Word in den USA in zwei Monaten nicht mehr verkaufen - wenn es weiterhin XML-Dokumente öffnen kann. Dies hat das Richter Leonard Davis in einer einstweiligen Verfügung angeordnet. Das Verkaufsverbot betrifft Microsoft Word 2003, Microsoft Word 2007 und weitere Word-Versionen, die auf diesen aufbauen. Gleichzeitig erhöhte Richter die im Mai dieses Jahres gegen Microsoft verhängte Strafe von 200 Millionen auf über 290 Millionen US-Dollar. Wie der Seattle Post-Inteligencer gestern meldete, zeigte sich Microsoft-Sprecher Kevin Kutz vom Urteil enttäuscht. „Die Beweislage hat klar ergeben, dass wir das Patent nicht verletzen und dass dieses ungültig ist“, so Kutz. Microsoft will die Entscheidung von Richter Davis anfechten. I4i hatte im März 2007 gegen Microsoft Klage wegen einer Patentverletzung eingereicht. Das fragliche Patent schützt ein System zur separaten Handhabung von Struktur und Inhalt von Dokumenten und ermöglicht deren XML-Auszeichnung. I4i vertreibt mit X4o ein XML-Authoring-Paket für Microsoft Word.