Abschaffung der Billag-Gebühren

Billag-Gegner deponieren Initiative

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von Fabian Pöschl

Die Initianten haben es geschafft: Mit über 100'000 Unterschriften kommt die Initiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren" wohl vors Volk.

Die No-Billag-Initiative kommt voraussichtlich vors Volk. Wie die SDA schreibt, haben die Initianten 104'053 Unterschriften gesammelt. Heute wollen sie die Initiative bei der Bundeskanzlei deponieren. Hinter der Initiative stehen Vertreter der Jungparteien von SVP und FDP.

Die Umsetzung der Initiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren" muss bis 2018 erfolgen. Ziel ist laut Komitee die Abschaffung der Billag-Gebühren. Die SRG stehe hingegen nicht zur Diskussion. Sie soll sich aber mit Werbeerlösen selbst finanzieren und nur noch in Kriegszeiten Subventionen erhalten.

Vergangenen Sommer stimmte die Schweiz über die Revision des Radio- und TV-Gesetzes ab. Das Resultat war das wohl knappste aller Abstimmungen in der Schweiz mit einem Ja-Anteil von 50,08 Prozent. Seither stehen die SRG und ihr Service Public immer wieder zur Diskussion.

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