Bund will in die europäische IT-Agentur

Der Bund will in die europäische IT-Agentur. (Quelle: Alvaro Blanes / Flickr https://www.flickr.com/photos/126705735@N08/ (CC BY-SA 2.0))

Der Bund will in die europäische IT-Agentur. (Quelle: Alvaro Blanes / Flickr https://www.flickr.com/photos/126705735@N08/ (CC BY-SA 2.0))

Seit 2012 unterhält die EU eine IT-Agentur, die den Betrieb der Schengen/Dublin-Datenbanken sicherstellt. Die Agentur - kurz "eu-Lisa" - kümmert sich um das sogenannte Visa-Informationssystem (VIS), die Eurodac-Datenbank und das Schengener Informationssystem (SIS).

Die Agentur wurde aufgrund einer EU-Verordnung von 2011 gegründet. Die Schweiz war ihm Rahmen ihrer Mitspracherechte an der Ausarbeitung dieser Verordnung beteiligt.

Damit sich die Schweiz nun an der IT-Agentur beteiligen kann, muss sie mit der EU eine Zusatzvereinbarung abschliessen. Diese soll regeln, wie die Beteiligung der Schweiz genau aussehen könnte. Dabei geht es um den Umfang des Mitspracherechts und um Geld. Denn das Budget der Agentur wird von den beteiligten Staaten getragen.

Beiteiligung kostet 27 Millionen Franken

Die Verhandlungen sind inzwischen abgeschlossen, wie der Bundesrat mitteilt. Die Beteiligungsmodalitäten seien in einer Zusatzbotschaft ausführlich beschrieben und vom Bundesrat verabschiedet. Diese Zusatzbotschaft ist nun im Parlament.

In der Zusatzbotschaft steht unter anderem, wie viel die Schweiz voraussichtlich für die Beteiligung an der Agentur zahlen muss. Der Bundesrat rechnet mit knapp 27 Millionen Franken für die Jahre 2012 bis 2020.

Ausserdem plant der Bundesrat einen Vertreter sowie einen Stellvertreter in den Verwaltungsrat zu entsenden. Dazu kommt jeweils ein Mitglied für die Beratungsgruppen der IT-Systeme, an denen die Schweiz beteiligt sein wird.

Beteiligung ist zwingend notwendig

Die Teilhabe an der Agentur ist gemäss Bundesrat unumgänglich. Denn die Schweiz nutze die Informationssysteme, die in die Agentur integriert werden sollen, bereits heute. Gegenwärtig seien dies das VIS, Eurodac und das SIS.

Bei den dreien handelt es sich offenbar derzeit um getrennt geführte Systeme, die man nun zusammenführen will. Damit die Schweiz die Systeme weiterhin effizient nutzen könne, sei der Anschluss an die europäische IT-Agentur zwingend erforderlich.