Abschaffung von IT-Einfuhrzöllen

Bundesversammlung winkt ITA-Abkommen durch

Uhr | Aktualisiert

Die Bundesversammlung hat den Bundesbeschluss über die Abschaffung von Zöllen auf Computer und andere IT-Produkte einstimmig angenommen. Rund 200 Güter werden damit zollfrei. In der Liste finden sich zum Teil kuriose Gerätschaften.

(Quelle: Creativa Images / Fotolia.com)
(Quelle: Creativa Images / Fotolia.com)

Die eidgenössischen Räte haben die Frühjahrsession abgeschlossen. Am letzten Tag segneten sie 19 Vorlagen ab. Eine davon betrifft die Abschaffung von Zöllen auf Computer und andere IT-Produkte.

Mit 195 zu 0 und 45 zu 0 Stimmen nahmen die Räte die Ministererklärung zum Information Technology Agreement (ITA) der Welthandelsorganisation an. Das Abkommen stammt aus dem Jahr 2015. Die Schweiz zählte zu den ersten 49 Staaten, die das ITA in Nairobi unterzeichneten.

Das Abkommen sieht die Abschaffung von Einfuhrzöllen auf rund 200 IT-Gütern vor. Das Abkommen soll einen wichtigen Beitrag zur Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels und zur Belebung der globalen Wirtschaft leisten.

Jährliches Handelsvolumen von 1,3 Billionen US-Dollar

Die Welthandelsorganisation schätzt den Handel mit den IT-Produkten, die künftig von Einfuhrzöllen befreit werden sollen, auf ein Volumen von etwa 1,3 Billionen US-Dollar pro Jahr.

Die Zölle, die künftig nicht mehr erhoben werden, haben nach Schätzungen von Handelsdiplomaten einen Wert von etwa 14 bis 17 Milliarden Dollar pro Jahr, wie die NZZ zum Abkommen berichtet.

Die Bandbreite der Schätzung fiel damals so hoch aus, da unklar war, ob die Republik China auf der Insel Taiwan das Abkommen unterzeichnen werde. Im August 2015 unterzeichnete die Republik.

Liste aller zollbefreiten Produkte, unverändert kopiert aus der Ministererklärung zum Abkommen:

 

  1. Durchsichtige Klebefolien und härtbare durchsichtige Flüssigklebstoffe der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Flachbildschirmen oder berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendeten Art

  2. Andere Platten und Filme mit einer grössten Seitenlänge von mehr als 255 mm

  3. Andere

  4. Andere

  5. Andere

  6. Thermoplastische Copolymere auf der Grundlage von aromatischen Flüssigkristall-Polyestern

  7. Ventilatoren der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Kühlung von Mikroprozessoren, Fernmeldegeräten, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen oder Einheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art

  8. Wärmeaustauscher aus Fluorpolymeren, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 3 cm

  9. Rollenlaminiergeräte der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Substraten für gedruckte Schaltungen oder gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  10. Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron

  11. Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm

  12. Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron; Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm

  13. Waagen zum kontinuierlichen Wiegen auf Fördereinrichtungen, mit elektronischer Wiegevorrichtung

  14. Waagen zur Verwiegung gleichbleibender Gewichtsmengen und Absack-, Abfüll- oder Dosierwaagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung

  15. Andere Waagen, für eine Höchstlast von nicht mehr als 30 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung

  16. Andere Waagen, für eine Höchstlast von mehr als 30 kg, jedoch nicht mehr als 5000 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Wiegevorrichtungen für Automobile

  17. Andere Waagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung

  18. Teile von Waagen mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Teile von Waagen für Automobile

  19. Mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  20. Teile von mechanischen Apparaten zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  21. Maschinen, Apparate und Geräte

  22. Teile für die vorstehend genannten Maschinen, Apparate und Geräte

  23. Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithografiesteine, Platten und Zylinder, zu grafischen Zwecken zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert)

  24. Geräte, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, Kopieren oder Übertragen von Fernkopien verrichten und an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können

  25. Andere Geräte, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können

  26. Andere

  27. Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate zum Druckenmittels Klischees, Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Nr. 84.42

  28. Andere

  29. Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen aus gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art

  30. Teile und Zubehör von Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend

  31. Vervielfältiger

  32. Andere

  33. Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.69

  34. Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.72

  35. Maschinen zum Herstellen von optischen Fasern und ihren Rohlingen

  36. Teile von Maschinen der Nr. 847521

  37. Geldwechselautomaten

  38. Teile von Geldwechselautomaten

  39. Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen ausgedruckten Schaltungen verwendeten Art

  40. Teile von Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  41. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Barren oder Scheiben

  42. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten Schaltungen

  43. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Flachbildschirmen

  44. In Anmerkung 9 C) zu diesem Kapitel genannte Maschinen und Apparate

  45. Teile und Zubehör

  46. Statische Umformer

  47. Andere Reaktanz- und Drosselspulen

  48. Teile

  49. Elektromagnete der ausschliesslich oder hauptsächlich in Diagnoseapparaten für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz verwendeten Art, andere als solche der Nr. 90.18

  50. Andere Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  51. Teile von anderen Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen ausgedruckten Schaltungen verwendeten Art

  52. Andere Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  53. Teile von anderen Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  54. Basisstationen

  55. Apparate zum Empfangen, Konvertieren, Senden und Übermitteln oder Wiederherstellen von Sprache, Bildern oder anderen Daten, einschliesslich Vermittlungs- und Wegewahlapparate

  56. Andere

  57. Teile

  58. Mikrofone und Haltevorrichtungen dazu

  59. Einzellautsprecher, in Gehäuse eingebaut

  60. Lautsprechersysteme, in gemeinsames Gehäuse eingebaut

  61. Andere

  62. Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Kompaktgeräte oder Zusammenstellungen, bestehend aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern

  63. elektrische Tonfrequenzverstärker

  64. elektrische Tonverstärkereinrichtungen

  65. Teile

  66. Für magnetische, optische oder Halbleiter-Träger

  67. Andere

  68. Magnetbandgeräte

  69. Andere

  70. Andere

  71. Karten mit Magnetstreifen

  72. Andere

  73. Optische Träger

  74. Nichtflüchtige Datenspeicher auf Halbleiterbasis

  75. “Intelligente Karten”

  76. Andere

  77. Andere

  78. Sendegeräte

  79. Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät

  80. Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokamera-Rekorder

  81. Geräte für Funkmessung und -ortung (Radar)

  82. Geräte für Funknavigation

  83. Geräte für Funkfernsteuerung

  84. Taschen-Radiokassettengeräte

  85. Andere Geräte, kombiniert mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät

  86. Andere

  87. Rundfunkempfangsgeräte, die nur mit externer Stromquelle arbeiten können, der in Motorfahrzeugen verwendeten Art, mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert und die in der Lage sind, digitale RDS-Signale (Radio Data System) zu empfangen und zu decodieren

  88. Andere

  89. Mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert

  90. Nicht mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, jedoch mit einer Uhr kombiniert

  91. Andere

  92. Andere

  93. Nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet

  94. Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar gemeinsam mit diesen Waren verwendet werden

  95. Andere, ausgenommen Module aus organischen Leuchtdioden und Tafeln aus organischen Leuchtdioden, für Apparate der Nrn. 8528.72 oder 8528.73 bestimmt

  96. Andere Geräte, ausgenommen Läutwerke, Glockenspiele, Summer und ähnliche Vorrichtungen

  97. Teile

  98. Andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen

  99. Andere Schalter, Trenner und Kommutatoren

  100. Andere Geräte, ausgenommen Batterieklemmen der für Automobile der Nrn. 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art

  101. Tafeln, Bretter, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger der Nr. 8537, nicht mit ihren Geräten ausgerüstet

  102. Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen (CCFL) für die Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen

  103. Prozessoren und Controller, auch mit Speichern, Konvertern, logischen Schaltungen, Verstärkern, Zeitsteuerungs- und Taktgeberschaltungen oder anderen Schaltungen kombiniert

  104. Speicher

  105. Verstärker

  106. Andere

  107. Teile

  108. Signalgeneratoren

  109. Maschinen für die Galvanoplastik und Elektrolyse der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen verwendeten Art

  110. Waren, die besonders zum Anschliessen an Apparate oder Instrumente für die Telefonie oder Telegrafie oder Telefonie- oder Telegrafienetze hergerichtet sind

  111. Mikrowellenverstärker

  112. Drahtlose Infrarot-Steuergeräte für Video-Spielkonsolen

  113. Digitale Flugdatenschreiber

  114. Tragbare, batteriebetriebene elektronische Lesegeräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Text, Einzelbildern und Audiodateien

  115. Digitale Signalverarbeitungsgeräte für die Tonmischung, die an ein drahtgebundenes oder drahtloses Netz angeschlossen werden können

  116. Teile

  117. Fernmeldesatelliten

  118. Teile von Fernmeldesatelliten

  119. Flugkampf-Simulatoren und Teile davon

  120. Andere

  121. Polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten

  122. Andere

  123. Andere

  124. Filter

  125. Andere

  126. Andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachter

  127. Projektionsschirme

  128. Teile und Zubehör von Waren der Nr. 901050 und 901060

  129. Stereomikroskope

  130. Andere Mikroskope

  131. Teile und Zubehör

  132. Andere als optische Mikroskope; Diffraktografen

  133. Teile und Zubehör

  134. Fernrohre für Maschinen, Apparate oder Instrumente dieses Kapitels oder des Abschnitts XVI

  135. Laser, andere als Laserdioden

  136. Teile und Zubehör von anderen Apparaten und Instrumenten als Zielfernrohre für Waffen und Periskope

  137. Kompasse, einschliesslich Navigationskompasse

  138. Instrumente, Apparate und Geräte für die Luft- oder Raumfahrtnavigation (andere als Kompasse)

  139. Andere Instrumente, Apparate und Geräte

  140. Teile und Zubehör

  141. Telemeter

  142. Theodolite und Tachymeter

  143. Instrumente, Apparate und Geräte für Fotogrammetrie

  144. Andere Instrumente, Apparate und Geräte

  145. Teile und Zubehör

  146. Elektrokardiografen

  147. Diagnoseapparate, mit Ultraschallabtastung arbeitend (Scanners)

  148. Diagnoseapparate für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz

  149. Andere

  150. Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte

  151. Andere Instrumente, Apparate und Geräte, für die Ophthalmologie

  152. Instrumente, Apparate und Geräte für die Elektrochirurgie oder die Elektromedizin und Teile und Zubehör davon

  153. Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör

  154. Andere

  155. Computertomografen

  156. Andere, für zahnärztliche Zwecke

  157. Andere, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke

  158. Für andere Zwecke

  159. Für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke

  160. Für andere Zwecke

  161. Röntgenröhren

  162. Teile und Zubehör für Röntgengeräte

  163. Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle für Demonstrationszwecke (z. B. im Unterricht oder in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet

  164. Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen von Metallen

  165. Andere Maschinen, Apparate und Geräte

  166. Teile und Zubehör

  167. Andere

  168. Teile und Zubehör

  169. Gas- oder Rauchgasprüfer

  170. Andere Instrumente, Apparate und Geräte

  171. Mikrotome; Teile und Zubehör

  172. Elektrizitätszähler

  173. Teile und Zubehör

  174. Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlen

  175. Oszilloskope und Oszillografen

  176. Multimeter, ohne Registriervorrichtung

  177. Multimeter, mit Registriervorrichtung

  178. Andere, ohne Registriervorrichtung, ausgenommen Instrumente zum Messen von Widerstand

  179. Andere, mit Registriervorrichtung

  180. Andere, mit Registriervorrichtung

  181. Andere

  182. Teile und Zubehör

  183. Auswuchtmaschinen

  184. Andere

  185. Andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen

  186. Teile und Zubehör

  187. Druckleger (Pressostate)

  188. Hydraulische oder pneumatische

  189. Video-Spiele der mit Fernsehempfängern verwendeten Art

  190. Andere Spiele, die durch Einwurf eines Geldstücks, einer Banknote, einer Bankkarte, einer Spielmarke oder jedes anderen Zahlungsmittels in Gang gesetzt werden, ausgenommen automatische Kegelspiele (Bowlings) und Glücksspiele mit sofortigem Geldgewinn

  191. Video-Spielkonsolen und -geräte, andere als solche der Nummer 950430

  192. Integrierte Multikomponenten-Schaltungen

  193. Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED)

  194. Berührungsempfindliche Eingabegeräte (sogenannte Touchscreen)

  195. Tintenpatronen

  196. Drucksachen

  197. Kreisförmige selbstklebende Polierscheiben

  198. Schachteln (einschliesslich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnlich Waren aus Kunststoff, besonders hergerichtet für den Transport oder die Verpackung von Halbleiterscheiben, Masken oder Reticles

  199. Vakuumpumpen

  200. Plasmareinigungsgeräte

  201. Tragbare interaktive elektronische Lerngeräte

Webcode
DPF8_31726

Kommentare

« Mehr