Bundesversammlung winkt ITA-Abkommen durch
Die Bundesversammlung hat den Bundesbeschluss über die Abschaffung von Zöllen auf Computer und andere IT-Produkte einstimmig angenommen. Rund 200 Güter werden damit zollfrei. In der Liste finden sich zum Teil kuriose Gerätschaften.
Die eidgenössischen Räte haben die Frühjahrsession abgeschlossen. Am letzten Tag segneten sie 19 Vorlagen ab. Eine davon betrifft die Abschaffung von Zöllen auf Computer und andere IT-Produkte.
Mit 195 zu 0 und 45 zu 0 Stimmen nahmen die Räte die Ministererklärung zum Information Technology Agreement (ITA) der Welthandelsorganisation an. Das Abkommen stammt aus dem Jahr 2015. Die Schweiz zählte zu den ersten 49 Staaten, die das ITA in Nairobi unterzeichneten.
Das Abkommen sieht die Abschaffung von Einfuhrzöllen auf rund 200 IT-Gütern vor. Das Abkommen soll einen wichtigen Beitrag zur Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels und zur Belebung der globalen Wirtschaft leisten.
Jährliches Handelsvolumen von 1,3 Billionen US-Dollar
Die Welthandelsorganisation schätzt den Handel mit den IT-Produkten, die künftig von Einfuhrzöllen befreit werden sollen, auf ein Volumen von etwa 1,3 Billionen US-Dollar pro Jahr.
Die Zölle, die künftig nicht mehr erhoben werden, haben nach Schätzungen von Handelsdiplomaten einen Wert von etwa 14 bis 17 Milliarden Dollar pro Jahr, wie die NZZ zum Abkommen berichtet.
Die Bandbreite der Schätzung fiel damals so hoch aus, da unklar war, ob die Republik China auf der Insel Taiwan das Abkommen unterzeichnen werde. Im August 2015 unterzeichnete die Republik.
Liste aller zollbefreiten Produkte, unverändert kopiert aus der Ministererklärung zum Abkommen:
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Durchsichtige Klebefolien und härtbare durchsichtige Flüssigklebstoffe der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Flachbildschirmen oder berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendeten Art
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Andere Platten und Filme mit einer grössten Seitenlänge von mehr als 255 mm
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Andere
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Andere
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Andere
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Thermoplastische Copolymere auf der Grundlage von aromatischen Flüssigkristall-Polyestern
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Ventilatoren der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Kühlung von Mikroprozessoren, Fernmeldegeräten, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen oder Einheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art
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Wärmeaustauscher aus Fluorpolymeren, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 3 cm
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Rollenlaminiergeräte der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Substraten für gedruckte Schaltungen oder gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron
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Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm
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Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron; Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm
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Waagen zum kontinuierlichen Wiegen auf Fördereinrichtungen, mit elektronischer Wiegevorrichtung
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Waagen zur Verwiegung gleichbleibender Gewichtsmengen und Absack-, Abfüll- oder Dosierwaagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung
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Andere Waagen, für eine Höchstlast von nicht mehr als 30 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung
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Andere Waagen, für eine Höchstlast von mehr als 30 kg, jedoch nicht mehr als 5000 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Wiegevorrichtungen für Automobile
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Andere Waagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung
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Teile von Waagen mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Teile von Waagen für Automobile
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Mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Teile von mechanischen Apparaten zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Maschinen, Apparate und Geräte
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Teile für die vorstehend genannten Maschinen, Apparate und Geräte
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Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithografiesteine, Platten und Zylinder, zu grafischen Zwecken zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert)
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Geräte, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, Kopieren oder Übertragen von Fernkopien verrichten und an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können
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Andere Geräte, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können
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Andere
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Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate zum Druckenmittels Klischees, Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Nr. 84.42
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Andere
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Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen aus gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art
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Teile und Zubehör von Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend
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Vervielfältiger
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Andere
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Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.69
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Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.72
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Maschinen zum Herstellen von optischen Fasern und ihren Rohlingen
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Teile von Maschinen der Nr. 847521
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Geldwechselautomaten
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Teile von Geldwechselautomaten
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Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen ausgedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Teile von Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Maschinen und Apparate zum Herstellen von Barren oder Scheiben
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Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten Schaltungen
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Maschinen und Apparate zum Herstellen von Flachbildschirmen
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In Anmerkung 9 C) zu diesem Kapitel genannte Maschinen und Apparate
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Teile und Zubehör
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Statische Umformer
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Andere Reaktanz- und Drosselspulen
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Teile
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Elektromagnete der ausschliesslich oder hauptsächlich in Diagnoseapparaten für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz verwendeten Art, andere als solche der Nr. 90.18
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Andere Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Teile von anderen Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen ausgedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Andere Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Teile von anderen Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Basisstationen
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Apparate zum Empfangen, Konvertieren, Senden und Übermitteln oder Wiederherstellen von Sprache, Bildern oder anderen Daten, einschliesslich Vermittlungs- und Wegewahlapparate
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Andere
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Teile
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Mikrofone und Haltevorrichtungen dazu
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Einzellautsprecher, in Gehäuse eingebaut
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Lautsprechersysteme, in gemeinsames Gehäuse eingebaut
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Andere
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Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Kompaktgeräte oder Zusammenstellungen, bestehend aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern
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elektrische Tonfrequenzverstärker
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elektrische Tonverstärkereinrichtungen
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Teile
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Für magnetische, optische oder Halbleiter-Träger
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Andere
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Magnetbandgeräte
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Andere
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Andere
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Karten mit Magnetstreifen
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Andere
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Optische Träger
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Nichtflüchtige Datenspeicher auf Halbleiterbasis
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“Intelligente Karten”
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Andere
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Andere
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Sendegeräte
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Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät
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Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokamera-Rekorder
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Geräte für Funkmessung und -ortung (Radar)
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Geräte für Funknavigation
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Geräte für Funkfernsteuerung
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Taschen-Radiokassettengeräte
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Andere Geräte, kombiniert mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät
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Andere
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Rundfunkempfangsgeräte, die nur mit externer Stromquelle arbeiten können, der in Motorfahrzeugen verwendeten Art, mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert und die in der Lage sind, digitale RDS-Signale (Radio Data System) zu empfangen und zu decodieren
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Andere
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Mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert
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Nicht mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, jedoch mit einer Uhr kombiniert
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Andere
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Andere
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Nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
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Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar gemeinsam mit diesen Waren verwendet werden
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Andere, ausgenommen Module aus organischen Leuchtdioden und Tafeln aus organischen Leuchtdioden, für Apparate der Nrn. 8528.72 oder 8528.73 bestimmt
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Andere Geräte, ausgenommen Läutwerke, Glockenspiele, Summer und ähnliche Vorrichtungen
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Teile
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Andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen
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Andere Schalter, Trenner und Kommutatoren
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Andere Geräte, ausgenommen Batterieklemmen der für Automobile der Nrn. 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art
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Tafeln, Bretter, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger der Nr. 8537, nicht mit ihren Geräten ausgerüstet
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Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen (CCFL) für die Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen
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Prozessoren und Controller, auch mit Speichern, Konvertern, logischen Schaltungen, Verstärkern, Zeitsteuerungs- und Taktgeberschaltungen oder anderen Schaltungen kombiniert
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Speicher
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Verstärker
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Andere
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Teile
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Signalgeneratoren
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Maschinen für die Galvanoplastik und Elektrolyse der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen verwendeten Art
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Waren, die besonders zum Anschliessen an Apparate oder Instrumente für die Telefonie oder Telegrafie oder Telefonie- oder Telegrafienetze hergerichtet sind
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Mikrowellenverstärker
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Drahtlose Infrarot-Steuergeräte für Video-Spielkonsolen
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Digitale Flugdatenschreiber
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Tragbare, batteriebetriebene elektronische Lesegeräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Text, Einzelbildern und Audiodateien
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Digitale Signalverarbeitungsgeräte für die Tonmischung, die an ein drahtgebundenes oder drahtloses Netz angeschlossen werden können
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Teile
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Fernmeldesatelliten
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Teile von Fernmeldesatelliten
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Flugkampf-Simulatoren und Teile davon
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Andere
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Polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
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Andere
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Andere
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Filter
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Andere
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Andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachter
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Projektionsschirme
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Teile und Zubehör von Waren der Nr. 901050 und 901060
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Stereomikroskope
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Andere Mikroskope
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Teile und Zubehör
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Andere als optische Mikroskope; Diffraktografen
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Teile und Zubehör
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Fernrohre für Maschinen, Apparate oder Instrumente dieses Kapitels oder des Abschnitts XVI
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Laser, andere als Laserdioden
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Teile und Zubehör von anderen Apparaten und Instrumenten als Zielfernrohre für Waffen und Periskope
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Kompasse, einschliesslich Navigationskompasse
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Instrumente, Apparate und Geräte für die Luft- oder Raumfahrtnavigation (andere als Kompasse)
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Andere Instrumente, Apparate und Geräte
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Teile und Zubehör
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Telemeter
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Theodolite und Tachymeter
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Instrumente, Apparate und Geräte für Fotogrammetrie
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Andere Instrumente, Apparate und Geräte
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Teile und Zubehör
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Elektrokardiografen
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Diagnoseapparate, mit Ultraschallabtastung arbeitend (Scanners)
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Diagnoseapparate für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz
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Andere
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Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte
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Andere Instrumente, Apparate und Geräte, für die Ophthalmologie
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Instrumente, Apparate und Geräte für die Elektrochirurgie oder die Elektromedizin und Teile und Zubehör davon
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Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör
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Andere
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Computertomografen
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Andere, für zahnärztliche Zwecke
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Andere, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke
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Für andere Zwecke
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Für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke
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Für andere Zwecke
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Röntgenröhren
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Teile und Zubehör für Röntgengeräte
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Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle für Demonstrationszwecke (z. B. im Unterricht oder in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet
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Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen von Metallen
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Andere Maschinen, Apparate und Geräte
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Teile und Zubehör
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Andere
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Teile und Zubehör
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Gas- oder Rauchgasprüfer
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Andere Instrumente, Apparate und Geräte
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Mikrotome; Teile und Zubehör
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Elektrizitätszähler
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Teile und Zubehör
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Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlen
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Oszilloskope und Oszillografen
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Multimeter, ohne Registriervorrichtung
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Multimeter, mit Registriervorrichtung
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Andere, ohne Registriervorrichtung, ausgenommen Instrumente zum Messen von Widerstand
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Andere, mit Registriervorrichtung
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Andere, mit Registriervorrichtung
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Andere
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Teile und Zubehör
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Auswuchtmaschinen
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Andere
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Andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen
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Teile und Zubehör
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Druckleger (Pressostate)
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Hydraulische oder pneumatische
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Video-Spiele der mit Fernsehempfängern verwendeten Art
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Andere Spiele, die durch Einwurf eines Geldstücks, einer Banknote, einer Bankkarte, einer Spielmarke oder jedes anderen Zahlungsmittels in Gang gesetzt werden, ausgenommen automatische Kegelspiele (Bowlings) und Glücksspiele mit sofortigem Geldgewinn
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Video-Spielkonsolen und -geräte, andere als solche der Nummer 950430
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Integrierte Multikomponenten-Schaltungen
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Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED)
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Berührungsempfindliche Eingabegeräte (sogenannte Touchscreen)
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Tintenpatronen
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Drucksachen
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Kreisförmige selbstklebende Polierscheiben
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Schachteln (einschliesslich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnlich Waren aus Kunststoff, besonders hergerichtet für den Transport oder die Verpackung von Halbleiterscheiben, Masken oder Reticles
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Vakuumpumpen
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Plasmareinigungsgeräte
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Tragbare interaktive elektronische Lerngeräte