Neue Runde im Patentstreit

Qualcomm will iPhone-Verkauf in den USA stoppen

Uhr | Aktualisiert

Qualcomm will bei der US-Handelsaufsicht ITC eine Beschwerde gegen Apple einreichen. Die ITC soll Import und Verkauf von iPhones mit Intel-Chips in den USA verbieten. Qualcomm wirft Apple vor, mit den Geräten seine Patentrechte zu verletzen.

(Quelle: Fineas / Fotolia.com)
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Qualcomm hat angekündigt, bei der US-Handelsaufsicht ITC eine Beschwerde gegen Apple einzureichen. Der Chiphersteller aus San Diego wirft Apple vor, mit einigen seiner Produkte gegen insgesamt sechs Qualcomm-Patente verstossen zu haben, wie das Unternehmen auf seiner Webseite schreibt.

Qualcomm möchte, dass die ITC die Verstösse untersucht und einen Importstopp für die fraglichen Geräte verhängt. Ausserdem will die Firma den Verkauf bereits importierter Geräte unterbinden lassen. Betroffen sind laut Heise-online Apple-Produkte mit Mobilfunkchips von Intel. Darunter das iPhone 7, das 7s sowie mehrere iPads mit Mobilanbindung.

Patentstreit seit Anfang 2017

Wie Qualcomm schreibt, betreffen die sechs Patente zentrale Funktionen von Mobilgeräten. Sie schützten Verfahren, mit denen die Leistung eines Smartphones oder Tablets erhöht und die Batterielaufzeit verlängert werden kann. Apple nutze weiterhin Technologien von Qualcomm, weigere sich aber, dafür zu zahlen, wird Don Rosenberg, Executive Vice President der Firma, in der Mitteilung zitiert.

Die beiden Unternehmen führen bereits seit längerem einen Rechtsstreit um Patente. Apple verklagte Qualcomm selbst im Januar 2017, wie verschiedene Medien berichteten. Damals lautete der Vorwurf, der Chiphersteller verlange zu hohe Lizenzgebühren. Qualcomm antwortete im April mit einer Gegenklage.

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