Elektronische Stimmabgabe unter Beschuss

Gegner fordern E-Voting-Verbot in der Schweiz

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Gegen das E-Voting formiert sich Widerstand. Ein überparteiliches Initiativkomitee will die elektronische Stimmabgabe in der Schweiz untersagen. Das Argument: E-Voting sei anfällig gegen Hacker und könne das Vertrauen in die Demokratie erschüttern.

(Source: Pixabay / Wokandapix / CC0 Creative Commons)
(Source: Pixabay / Wokandapix / CC0 Creative Commons)

Die Schweizer Bestrebungen in Sachen E-Voting schreiten voran, besonders auf kantonaler Ebene. Nun formiert sich gegen die elektronische Stimmabgabe politischer Widerstand. Wie die NZZ berichtet, setzt sich Hernani Marques vom Chaos Computer Club Schweiz (CCC-CH) für ein überparteiliches Initiativkomitee ein. Das Ziel des Komitees: Ein Verbot von E-Voting in der Schweiz.

Unterstützung findet Marques vom SVP-Nationalrat Franz Grüter. In einem Editorial nennt er das E-Voting eine Gefahr für die Demokratie. Grüter fürchtet, E-Voting könnte Hackern Tür und Tor öffnen.

Laut NZZ ist auch der Waadtländer SP-Politiker Jean Christophe Schwaab skeptisch. Er vermute, dass sich innerhalb der SP rund die Hälfte gegen E-Voting äussern würden. Marques vom CCC-CH erwarte auch von den Jungparteien Beistand, schreibt die NZZ. Die Gegner warnen, dass E-Voting das Vertrauen in die demokratischen Prozesse erschüttern könne.

Martin Steiger, Zürcher Jurist und Mitglied der Digitalen Gesellschaft, soll nun einen Initiativtext ausformulieren.

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