Welche Digitalköpfe das Parlament verlassen müssen – und wer neu dazustösst
Nach den Parlamentswahlen müssen mehrere Politiker mit Digitalkompetenz das Bundeshaus verlassen. Unter ihnen ist GLP-Politikerin und Swico-Geschäftsführerin Judith Bellaiche.
![Der Nationalrat während der Herbstsession 2023. (Source: Monika Flückiger / Parlament.ch)](https://data.netzwoche.ch/styles/np8_full/s3/media/2023/10/23/web_mon_flu4028.jpg?itok=SOvwNuDJ)
Nach dem Wahlsonntag am 22. Oktober sind die meisten Würfel gefallen: Das Schweizer Stimmvolk hat seine Vertreterinnen und Vertreter im National- und Ständerat für die nächsten vier Jahre bestimmt, wobei in einigen Kantonen noch Stichwahlen für den Ständerat ausstehen.
Nach Parteien aufgeschlüsselt, ist die Schweizerische Volkspartei die grosse Gewinnerin, die 9 zusätzliche Sitze erhält, wie der "SRF"-Zusammenfassung zu entnehmen ist. Einbussen verbuchen sowohl die Grünen als auch die Grünliberalen mit 5 respektive 6 Sitzen weniger. Dies, nachdem die beiden Parteien vor vier Jahren erst kräftig zulegten.
Das Wahlresultat bedeutet auch, dass sich einige Politikerinnen und Politiker aus dem Parlament verabschieden müssen, die sich für die Digitalisierung einsetzten. So muss die Zürcher GLP-Politikerin Judith Bellaiche ihren Sitz im Nationalrat nach einer Legislaturperiode wieder abgeben. "53'472 Stimmen habt Ihr mir gegeben und für mich mobilisiert. Leider hat das für die Wiederwahl aber nicht gereicht. Das tut mir sehr leid", kommentiert die Geschäftsführerin des Verbandes Swico auf Linkedin. "Ich habe es als Privileg empfunden, in Bern zu politisieren und unsere Zukunft mitzugestalten. Ich habe immer alles gegeben, viel gelernt und konnte auch einige Erfolge verbuchen. Aber Politik ist kein lineares Geschäft, und Rückschläge gehören dazu. Nun muss ich mein geliebtes Amt loslassen und andere Wege finden, mich für unseren grossartigen Innovationsstandort und unsere liberale Gesellschaft einzusetzen."
Auch Bellaiches Zürcher Parteikollege Jürg Mäder schaffte die Wiederwahl für eine zweite Legislaturperiode nicht. Die beiden erarbeiteten gemeinsam das Positionspapier zur Digitalisierung für die GLP.
Ein Vergleich der Liste der abgewählten Politikerinnen und Politiker, zusammengestellt von "Watson", mit den von der Gruppe Parldigi kommunizierten Digital-Champions ergibt schliesslich, dass auch die Genfer Grünen-Nationalrätin Isabelle Pasquier-Eichenberger nicht mehr im Parlament vertreten sein wird.
Allerdings schaffen es auch zwei neue Digital Champions ins künftige Parlament: So ist neu die Berner SP-Politikerin Ursula Zybach im Nationalrat vertreten. Auch geschafft hat den Sprung Mitte-Politiker Dominik Blunschy für den Kanton Schwyz.
Wie es mit der Schweizer Digitalpolitik weitergehen soll, besprach die Redaktion vor den Wahlen mit sieben Vertretern bekannter Parteien. Hier erfahren Sie, welche heissen Eisen die Politikerinnen und Politiker anpacken wollen.
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