Swatch Group gewinnt Markenrechtsstreit gegen Samsung

Die Swatch Group hat das Markenrechtsstreit-Verfahren gegen Samsung endgültig gewonnen. Dem Elektronikhersteller wurde vorgeworfen, Trademarks mehrerer Schweizer Uhrenmarken verletzt zu haben. Anlass für das Verfahren gaben bestimmte "Watch Face"-Apps im Galaxy App Store, wie es in einer Mitteilung heisst.

"Watch Face"-Apps lassen sich auf Samsung Smartwatches installieren und bieten so eine Auswahl an verschiedenen digitalen Zifferblättern für die jeweilige Uhr. Einige solcher Apps sollen aufgrund der Zifferblätter jedoch die Trademarks bekannter Schweizer Uhrenmarken, darunter Omega, Tissot, Swatch, Longines, Breguet und Blancpain, verletzt haben. 

Samsung legte zunächst Berufung gegen den Entscheid von 2022 ein. Diese habe das Londoner Berufungsgericht nun in vollem Umfang zurückgewiesen, heisst es weiter. Samsung erhob auf Basis des Artikel 14 der "E-Commerce-Richtlinie" Einspruch. Der Elektronikhersteller argumentierte, dass er sich gegen eine Schadensersatzklage wehren könne, weil die "Watch Face"-Apps von Drittentwicklern über den Galaxy App Store zum Download bereitgestellt worden seien und nicht von Samsung selbst. Samsung soll dabei lediglich eine Hosting-Funktion gehabt haben, jedoch keine Kenntnis von rechtswidrigen App-Inhalten oder Tätigkeiten der Anbieter. Der Richter wies diesen "Hosting"-Einspruch allerdings zurück. 

Apropos Gerichtsentscheid: Google Play stellt ein illegales Monopol dar. Mehr zum Vorwurf Epic lesen Sie hier.