Kanton Schaffhausen führt Justitia.swiss für den digitalen Rechtsverkehr ein

Die Justiz des Kantons Schaffhausen nimmt im November 2025 den Pilotbetrieb der elektronischen Plattform Justitia.swiss auf. Damit würden Papierakten durch elektronische Akten ersetzt und der Rechtsverkehr digitalisiert, teilt der Kanton mit. Das Pilotprojekt läuft im Rahmen des Projekts Justitia 4.0, das im Auftrag der Justizdirektorinnen und -direktoren sowie der Justizkonferenz die Digitalisierung der Schweizer Justiz vorantreiben soll. 

Justitia.swiss soll den Anforderungen des Bundesgesetzes über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) entsprechen. Wie der Kanton Schaffhausen mitteilt, läuft nun die mehrjährige Übergangsfrist, nach deren Ablauf Gerichte, Staatsanwaltschaften und berufsmässige Akteure wie Rechtsanwältinnen und -anwälte verpflichtet sind, ihre Verfahren über Justitia.swiss abzuwickeln.

"Der Pilotbetrieb ermöglicht es uns, frühzeitig Erfahrungen zu sammeln und unsere Mitarbeitenden sowie die Anwaltschaft optimal auf die digitale Zukunft vorzubereiten", lässt sich der Kantonsgerichtspräsident Andreas Textor dazu zitieren. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) habe den Pilotbetrieb der Plattform bewilligt. Somit habe der Kanton Schaffhausen einen Vorsprung und könne Prozesse rechtzeitig anpassen.

In der Wintersession 2024 hat das Parlament das BEKJ verabschiedet. Über die Differenzen, die es bei der Einigungskonferenz gab, können Sie hier mehr lesen.

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